Abo

Kommentar

Zur Blockade im Stadtrat
Viel Pizza, wenig Inhalt: Bergneustadts AfD muss jetzt liefern

Ein Kommentar von
2 min
Zu sehen ist eine Pizza im Karton.

Über fünf Stunden verschlang die erste Sitzung des neuen Bergneustädter Stadtrates. Die Fraktionsmitglieder von AfD und UWG ließen sich Pizza kommen. 

Die Arme verschränken und einfach nur gegen alles sein, ist zu wenig. Das ist die AfD nicht zuletzt ihren Wählern schuldig, meint Florian Sauer.                                         

Das Bild am späten Mittwochabend ist bezeichnend: Im Krawinkelsaal wird um die Grund- und Gewerbesteuern 2026 gerungen, angesichts ihrer klammen Kommune seit Jahren das Schreckgespenst aller Bergneustädter. CDU, FDP und Freie Wähler setzen sich für niedrigere Abgaben der Firmen ein, SPD und Grüne mahnen, der Rat dürfe aber auch Hauseigentümer und Mieter nicht vergessen.

Im Wahlkampf viel vor für Bergneustadt

Und AfD und UWG? Die beißen herzhaft in die Pizzen. Keine Meinung zum Thema, keine Vorschläge, keine eigenen Konzepte. Nur nach dem Ende der Diskussion die – halb kauend, halb feixend – vorgetragene Anmerkung, man möge doch bitteschön geheim abstimmen. Zum neunten Mal an diesem Abend.

Ob sich die UWG einen Gefallen damit tut, bei der Fundamental-Blockade der AfD zu assistieren, mag sie selbst beurteilen. Aber auch die AfD ist gewählt worden, weil sie den Bergneustädtern eine andere Stadtpolitik versprochen hat – eine mit mehr Polizisten im Stadtbild und mehr Geld für Familien. Eine mit weniger Förderprojekten, weniger Migration, Bürokratie und verkrusteten Strukturen.

Man mag diese Ziele politisch nicht teilen, aber: Schon allein gegenüber den eigenen Wählern steht die Fraktion im Wort, nun auch zu liefern. Schlicht die Arme zu verschränken und partout gegen alles zu sein, wird diesem Auftrag jedenfalls nicht gerecht. Bleibt zu hoffen, dass das Theaterstück vom Mittwoch keinen zweiten Akt mehr bekommt.