Das Engelskirchener Rathaus meldet eine gute Beteiligung beim Bürgerbegehren in Sachen Alte Bücherfabrik in Ründeroth.
Ergebnis am DienstagGute Beteiligung beim Bürgerbegehren zur Bücherfabrik Ründeroth
Von Arnd Gaudich
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Stimmzettel zum Bürgerentscheid über die Bücherfabrik Jaeger in Ründeroth
Copyright: Reiner Thies
Noch bis kommenden Dienstag, 18. April, haben die Bürger von Engelskirchen Zeit, der Gemeinde ihr Votum zur Entwicklung der Alten Bücherfabrik Jaeger in Ründeroth zukommen zu lassen. Dann endet der Bürgerentscheid und die an die Engelskirchener verschickten Wahlscheine müssen zurück im Rathaus sein.
Die Bürger sollen die Frage beantworten, ob sie dafür sind, „dass die alte Bücherfabrik in Ründeroth zu einem Bürgerzentrum mit Veranstaltungshalle und zu einem Zentrum für innovative Gesundheitsdienstleistungen entwickelt wird“. 15.441 Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren sind stimmberechtigt.
Bis Donnerstag haben sich 45 Prozent der Berechtigten beteiligt
Auf Nachfrage berichtet Bürgermeister Dr. Gero Karthaus am Donnerstag, dass bislang rund 6500 Abstimmungsbriefe in das Rathaus zurückgesendet worden seien. „Das entspricht einer Beteiligung am Bürgerentscheid von knapp 45 Prozent, und wir gehen auf die 50 Prozent zu“, sagt Dr. Karthaus, der sich über diese Zahlen „froh-erstaunt“ zeigt. Eine solche Beteiligung würde bei mancher Europawahl nicht erreicht.
Eine ausreichende Beteiligung an dem Bürgerentscheid ist wichtig, denn anders als etwa bei einer Europa- und Kommunalwahl gilt bei den Entscheiden ein sogenanntes Zustimmungsquorum. Das bedeutet, dass zusätzlich zur einfachen Mehrheit auch ein bestimmter Anteil aller Abstimmungsberechtigten für den Entscheid stimmen muss, damit dieser gültig ist.
In Engelskirchen liegt das Zustimmungsquorum bei 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten. Angesichts der guten Beteiligung geht man im Engelskirchener Rathaus davon aus, dass dieses Quorum erfüllt und der Bürgerentscheid damit gültig sein wird.
Das Ergebnis der Abstimmung soll am Dienstag ab 13 Uhr im Rathaus festgestellt werden. Die öffentliche Auszählung der Stimmzettel – die also jeder Bürger vor Ort verfolgen kann – werde zirka zwei bis drei Stunden in Anspruch nehmen, schätzt Bürgermeister Dr. Karthaus. Im Anschluss soll dann das Ergebnis verkündet werden.
Der Bürgerentscheid geht auf das Bürgerbegehren zurück, für das eine Initiative mehr als 1900 Unterschriften gesammelt hatte, um den ablehnenden Beschluss des Gemeinderates zur Entwicklung der Bücherfabrik aufzuheben.