Stadtrat Bergisch GladbachVierter Anlauf für zentralen Zanders-Ausschuss
Die historische Backsteinhalle mit hellblauer Lichtreklame.
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Bergisch Gladbach – Im kommenden Rat wird es – dann zum vierten Mal – den Versuch geben, einen zentralen Ausschuss für das Zanders-Gelände zu gründen. Dort soll über die Entwicklung des 37 Hektar großen Geländes diskutiert und entschieden werden. Angesichts der Bedeutung von Zanders für die Stadtentwicklung wird er einer der wichtigsten Ausschüsse überhaupt. Vorausgesetzt er kommt. Im nächsten Hauptausschuss am 16. Februar steht das Thema auf der Tagesordnung.
Klar ist, dass diese Neugründung ein ganze Reihe von Veränderungen innerhalb der bisherigen Strukturen der politischen Arbeit auslösen würde. Organisatorisch müssten Kompetenzen von anderen Gremien übertragen werden. In der Vorlage der Verwaltung werden Vorschläge gemacht. So würde der bisherige „Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität und Verkehrsflächen“ seine Zuständigkeit für die Stadtentwicklung verlieren und umbenannt werden. Noch nicht geklärt ist, wie Doppelberatungen vermieden werden können. Eine neue Straße durchs Zanders-Gelände würde weiter auch den Mobiltätsausschuss beschäftigen, genau wie etwa eine neue Schule den Schulausschuss.
Ampelkoalition äußert Angst vor Doppelstrukturen
Diese Doppelstrukturen waren es, die die Ampelkoalition (Grüne, SPD, FDP) bisher als Begründung gegen eine zentrale Bündelung nannte. Die Verwaltung hatte argumentiert, dass gerade die Zersplitterung der Zuständigkeiten zu Mehrarbeit durch aufwendige Abstimmungsprozesse führe. Wenn über eine Schule auf dem Zanders-Gelände beraten werde, sei es eben sinnvoll, im gleichen Ausschuss über die Auswirkung einer neuen Straße auf das Schulprojekt zu sprechen. Die beiden Themen hängen zwar nicht unmittelbar zusammen, aber sie beeinflussen sich. Und so gibt es eine Reihe von Themen, die aufzeigen, wie eine Bündelung Sinn macht.
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Ebenfalls für den neuen Ausschuss spricht, dass deren Mitglieder komplett im Thema sind. Die Mitglieder der unterschiedlichen Ausschüsse müssen sich nicht untereinander austauschen und den Sachstand erklären lassen. Alles Wissen rund um Zanders wird bei den Mitgliedern dieses einen Ausschusses gebündelt. Was die Mitglieder dieses Ausschusses extrem fordern wird.
Und dann gibt es ja auch noch die Frage nach dem Vorsitz. Nach dem Regelwerk läuft es auf einen CDU-Ausschuss-Chef zu. Der ehemalige CDU-Bürgermeisterkandidat Christian Buchen war im Gespräch. Und in den Ausschüssen wurde kritisiert, einer der Gründe, warum die Ampel den zentralen Zanders-Ausschuss verhindern wollte, sei gewesen, Buchen zu verhindern.