OdenthalGutachter gibt Akten zum Baugebiet Ponywiese unbearbeitet zurück
So könnte das geplante Baugebiet Dhünner Wiese aussehen.
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Odenthal – Das seit Monaten überfällige juristische Gutachten zum Verkauf der sogenannten Ponywiese (Dhünner Wiese) wird nicht kommen. Der mit der Untersuchung beauftragte Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Markus Artz von der Universität Bielefeld hat der Gemeinde mitgeteilt, dass er den Prüfauftrag nicht erfüllen könne.
Bei den zu klärenden Rechtsfragen handele es sich überwiegend um Fragen des Vergaberechts. „Ich aber bin Zivilrechtler “, erklärte Artz auf Nachfrage dieser Zeitung. „Auf dem Gebiet des Vergaberechts fühle ich mich schlicht nicht kompetent.“
Gutachter berechnet kein Honorar für fehlende Expertise
Dass die Absage so spät komme, bedauere er, hänge aber mit seiner derzeitigen beruflichen Belastung zusammen: „Als Dekan musste ich die Fakultät durch die Corona-Krise führen“, sagte er. Für die Prüfung der Akten werde er „selbstverständlich kein Honorar berechnen“, fügte Artz hinzu. Die Gemeinde hatte maximal 10.000 Euro für das Gutachten eingeplant.
Wegen der politischen Brisanz des Themas in Odenthal sei es ihm wichtig, deutlich zu machen, dass er seine Entscheidung ausschließlich getroffen habe, weil er im Vergaberecht nicht kompetent sei. Nicht etwa, weil er bei Begutachtung der Akten zu Ergebnissen gekommen sei, die dem einen oder anderen politisch nicht passten. Abschließend empfahl Artz, einen Vergaberechtler mit der Prüfung zu betrauen und nannte eine spezialisierte Kanzlei in Köln.
Um das Baugebiet wird erbittert gestritten
Der Gemeinderat hatte im Mai in einer Sondersitzung das Gutachten zum politisch umstrittenen Verkaufsvorgang „Dhünner Wiese“ (Ponywiese) in Auftrag gegeben. Das Ergebnis der juristischen Untersuchung sollte spätestens nach drei Monaten, also im August vorliegen. Dieser Termin war dann trotz mehrfacher Nachfrage durch die Odenthaler Verwaltungsspitze von Artz nicht gehalten worden.
Um den Verkauf des Areals an der Altenberger Dom-Straße und die geplante Bebauung wird in Odenthal seit Jahren erbittert gestritten. Das dort beabsichtigte Neubaugebiet mit Eigentumswohnungen stößt nicht nur bei Grünen, SPD und FDP auf Protest, sondern auch bei Nachbarn und Umweltschützern.
Schon 2017 demonstrierten Kinder mit Ponys gegen die geplante Bebauung der Wiese in Osenau.
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Nach der Kommunalwahl hatte die neue grün-rot-gelbe Ratsmehrheit das Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt und das Gutachten in Auftrag gegeben.
Unverständnis ist groß
Entsprechend groß ist das Unverständnis über den Rückzug von Artz bei diesen drei Fraktionen. „Diese Verhaltensweise ist für mich unfassbar“, ärgerte sich Norbert Dörper, Chef der Grünen. Die Fraktion müsse nun überlegen, wie es weitergehe.„Im Endeffekt stehen wir wieder bei null“, so FDP-Chef Hans-Josef Schmitz. Es sei mehr als fraglich, ob die Gemeinde das Honorar der vorgeschlagenen Fachkanzlei bezahlen könne.
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Ärger auch bei SPD-Chef Oliver Deiters. In einer Sondersitzung wolle die Fraktion überlegen, wie es weitergehen könne. Er persönlich tendiere dazu „noch eine Runde zu drehen“, meinte Deiters.
Gelassen reagierte einzig CDU-Chefin Nicola Ciliax-Kindling. Die CDU hatte das Bauvorhaben stets unterstützt. „Für uns hat sich nichts geändert“, sagte Kindling. „Ob mit oder ohne Gutachten.“