Kommentar zur DebatteAntrag zum „Klimanotstand“ bringt Rösrather Stadtrat in Zugzwang

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Menschen stehen um eine Sprecherin von Rösrath for Future herum.

'Rösrath for future' und andere Klimainitiativen haben eine Kundgebung zum Klimanotstand veranstaltet.

Nun sei abzuwarten, ob der Antrag nur ein symbolisches Lippenbekenntnis war oder ob klimawirksamen Maßnahmen folgen.

Mit ihrem Antrag zum „Klimanotstand“ hat die Fraktion ZLR die anderen Kräfte im Stadtrat in Zugzwang gebracht: Sie hat erfolgreich ein Thema gesetzt und eine überfällige Debatte initiiert. Das zeigt auch das große Interesse von Initiativen, die sich für Klimaschutz einsetzen. Der in der Diskussion vorgetragene Einwand, der ZLR-Antrag sei vor allem symbolisch und ohne unmittelbare Wirkung auf das Klima, ließ sich aber nicht ernsthaft entkräften.

In anderer Hinsicht waren fast alle im Zukunftsausschuss einig: Die Mitglieder forderten quasi einhellig konkrete Klimaschutz-Maßnahmen. Nun ist abzuwarten, ob das nur ein – ebenfalls symbolisches – Lippenbekenntnis war oder ob Initiativen zu klimawirksamen Einzelmaßnahmen folgen. Der Druck, aktiv zu werden, ist gewachsen – auch durch den Antrag von ZLR.

Die Grünen sind indessen in keiner komfortablen Lage: Es wäre für sie schwierig gewesen, sich gegen die klimapolitisch Aktiven zu stellen, die den ZLR-Antrag begrüßten. Doch sie folgten einer Initiative von anderen, ohne eigene Akzente zu setzen. Gleichzeitig ist das Miteinander mit der CDU, Kooperationspartner der Grünen, in Frage gestellt. Es könnte sich eine neue Mehrheit im Stadtrat formieren.

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