Weiter ungeklärt ist, wie es mit der Kooperation von CDU und Grünen im Stadtrat weitergeht. Eine Mitgliederversammlung der Grünen, die mit Spannung erwartet worden war, beschäftigte sich auch mit der schwarz-grünen Zusammenarbeit – ohne darüber abschließend zu entscheiden. Stattdessen einigten sich die Anwesenden, zunächst das Gespräch mit der CDU zu suchen.

Hintergrund ist, dass es „schon länger keinen Kontakt“ zwischen den Partnern gegeben habe, erklärt der wiedergewählte Vorstandssprecher Andreas Vivarelli, der mit Lisa Zydra nun auch wieder eine gleichberechtigte Sprecher-Kollegin an seiner Seite hat, auf Nachfrage dieser Zeitung.

Unterschiedliche Stimmen innerhalb der Grünen

Wie aus der Partei zu hören ist, gibt es bei den Grünen Stimmen, die für ein Ende der Kooperation im Stadtrat eintreten, aber auch die entgegengesetzte Position, die Zusammenarbeit mit der CDU fortzusetzen. Die Diskussion geht nun offenbar weiter. „Es finden Prozesse statt innerhalb der Partei und der Fraktion, denen ich nicht vorgreifen will“, sagt Vivarelli. Bei einem Treffen mit der CDU, das die Grünen nun anstreben, sollen die beiden Kooperationspartner jeweils mit Parteispitze und Fraktionsspitze vertreten sein.

Es sei bekannt, „dass es hakt“, stellt Vivarelli fest. Angesichts dieser Situation wollten die Grünen versuchen, mit der CDU „nochmal ins Gespräch zu kommen“. Das solle nun erfolgen. „Dann sehen wir mal weiter“, so Vivarelli. Den Grünen sei aber bewusst, dass eine Klärung erforderlich sei: „Wir wollen, dass da was passiert.“ Denn Klarheit sei die Basis für die weitere kommunalpolitische Arbeit, die vorankommen solle. „Das Schlimmste wäre Stillstand“, so Vivarelli.

Inhaltliche Unterschiede sorgen seit einem Jahr für Schlagzeilen

Unterschiedliche inhaltliche Positionen von CDU und Grünen sorgen seit über einem Jahr für Schlagzeilen. Hinzu kommen Stellungnahmen, die ein distanziertes Verhältnis zur jeweils anderen Seite erkennen lassen. Schon Ende 2022 stellten die Grünen ehrgeizige Forderungen zur klimagerechten Gestaltung des Neubaugebiets Altvolberger Wiese, die bei der CDU auf Vorbehalte stießen. Im März 2023 sorgte der gegen die Stimmen der Grünen vertagte Beitritt zum „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ für Misstöne.

Im Mai positionierten sich CDU und Grüne unterschiedlich zu einem Antrag, für Rösrath eine „existenzielle Klimanotlage“ festzustellen, im Juni folgte ein Dissens zum geplanten PBN-Verfahren zur Steuerung der Flugroute über dem Königsforst. Im November stritten CDU und Grüne über eine neue Energiemanager-Stelle bei der Stadt.

Neujahrsempfang

Rösrather CDU-Fraktionsvorsitzender geht auf Distanz zum Grünen-Bündnispartner

Von

Thomas Rausch

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Offen ist, wie die auf der Grünen-Mitgliederversammlung neu gewählte Parteispitze mit den inhaltlichen Unterschieden umgeht. Neben dem Sprecherduo Zydra/Vivarelli wurde als neuer Schatzmeister Ronald Labitzke gewählt, der auf Friedhelm Weiß folgt. Zum Beisitzer-Team gehören Ingrid Misterek-Plagge, Brigitte Wehling, Johannes Bebensee und Klaus Schreiber.