„Durch meinen Rücktritt vom Posten des Kreiskassierers habe ich für die Partei mehr erreicht als zuvor in einem Jahr Arbeit im Kreisvorstand“, sagte Thommy Mewes am Rande der Kreismitgliederversammlung der Grünen auf Schloss Bedburg. In Anträgen aus sieben Ortsverbänden an den Kreisvorstand gehe es in der Versammlung um die Folgen des Streits innerhalb des Kreisvorstands.

„Wir haben eine Strukturreform auf den Weg gebracht, und das ist gut so“, sagte Mewes. Statt eine sachliche Debatte über Mandatsträgerabgaben von Mitgliedern der Kreistagsfraktion zu führen, sei er zuvor persönlich angegangen worden und habe im März die Konsequenzen gezogen. Kurz darauf waren auch die Beisitzerinnen Elisabeth Kühl und Britta Sonntag von ihren Ämtern zurückgetreten.

Kreisvorsitzende berichten von konstruktiven Gesprächen

Grüne aus zehn Ortsverbänden waren am Freitagabend (8. Mai) zur Kreismitgliederversammlung mit Neuwahlen gekommen. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Elmar Gillet, ließ sich wegen Krankheit entschuldigen. Am Abend selbst blieb ein Eklat aus, auch gab es kaum mehr inhaltliche Debatten zu den mehrheitlich beschlossenen Anträgen.

Die Kreisvorsitzenden Janina Zensus und Christian Schubert berichteten zum Auftakt, es sei im Vorfeld zunächst im Kreisparteirat zu Aussprachen gekommen und habe auch darüber viele Gesprächen gegeben, die sich in den Anträgen der Ortsverbände widerspiegelten. Auf Augenhöhe habe man miteinander wichtige interne Prozesse diskutiert, zur Konsensfindung seien viele an ihre Grenzen und vielleicht auch darüber hinaus gegangen, so Zensus. Auch Schubert sagte, die Debatten der vergangenen Wochen seien „transparent und konstruktiv“ gewesen.

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In den Anträgen forderten die Mitglieder den Kreisvorstand auf, die Satzung auf einen neuen Stand zu bringen, für mehr Transparenz bei der Mandatsträgerabgabe zu sorgen und Regeln gegen Anhäufung von Parteiämtern, Fraktionsämtern und externen Mandaten einzuführen. Die Konzentration von Einfluss und Entscheidungsmacht stehe im Widerspruch zum Grundsatz der Basisdemokratie und der demokratischen Teilhabe, hieß es im Antrag.

„In der Öffentlichkeit entsteht der Eindruck, wir hätten keine ordentliche Satzung“, gab der frühere Kreisvorsitzende Rüdiger Warnecke entgegen dem erklärten Reformwillen der Mehrheit noch zu bedenken. Auch zum Informationsfluss an die stetig wachsende Zahl der Mitglieder gab es in den Anträgen Verbesserungsvorschläge, darunter die Einführung einer Berichtspflicht des Kreisparteirates. Eine Grüne wünschte sich, sie erführe von der Partei selbst statt aus der Zeitung von solchen Querelen.

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Die zunächst kommissarische Kreiskassiererin Mariam Scharifi aus Pulheim stellte den Haushalt vor und wurde später zur Kassiererin gewählt. Bettina Müller, Sprecherin der Grünen in Bedburg, Verena-Leonie Müller, Stadtrats- und Kreistagsmitglied aus Erftstadt, und Klaus Groth, Co-Fraktionssprecher aus Pulheim, komplettieren den Kreisvorstand als neue Beisitzer. Christian Schubert sagte: „Unser Vorstand ist wieder vollständig, und wir blicken geschlossen auf die Landtagswahl im kommenden Jahr.“