Streit in der SPD BergheimJetzt wehrt sich die Fraktionsspitze
Kurz nach der Kommunalwahl 2020 stellte sich die damalige Fraktionsspitze um Volker Schäfer, Liobar Mélon und Will Roth (v.l.) vor.
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Bergheim – Die Spitze der Bergheimer SPD-Fraktion wehrt sich gegen die Kritik des Ortsvereins um Franz Schallenberg und Rüdiger Hunke. Wie berichtet, hatte sich der OV auf einer Sitzung mit 13 Teilnehmern mehrheitlich für einen Rücktritt der Fraktionsspitze um deren Vorsitzende Liobar Mélon, Volker Schäfer und Willi Roth ausgesprochen.
„Konfliktarme Kommunikation geht anders“, schreiben die drei Vorsitzenden und Beisitzerin Uta Neubecker in ihrer Stellungnahme. So seien Schallenberg und Hunke in den Fraktionssitzungen, die seit Bildung im Oktober 2020 stattgefunden haben, anwesend gewesen und „haben die ordnungsgemäßen Wahlen und Beschlüsse mitgetragen, und zwar ohne dass Einsprüche erfolgt sind“. Mélon kritisiert auch, dass der Konflikt nun über die Presse ausgetragen werde.
Roth und Schäfer: „Verständlich, dass es hakt“
Schallenberg und Hunke hatten unter anderem beklagt, dass die Fraktionsmitglieder nicht ausreichend über die Kooperation mit CDU und FDP informiert worden seien. Dem widerspricht der stellvertretende Fraktionschef Volker Schäfer: „Nach der Kommunalwahl haben in 2020 allein sieben Sitzungen und in 2021 drei Sitzungen der Fraktion stattgefunden. Aus den bestehenden Fraktionsprotokollen geht hervor, dass alle Mitglieder über die Kooperationsgespräche und die Zusammenarbeit mit der CDU und FDP informiert wurden.“ Auch weist Schäfer die Kritik Rüdiger Hunkes zurück, er sei als Vorsitzender des Planungsausschusses von der Fraktionsspitze nicht ausreichend unterstützt worden.
Roth und Schäfer verweisen darauf, dass zu Beginn einer Legislaturperiode organisatorische Angelegenheiten üblicherweise viel Vorbereitung bräuchten. Auch neue Ratsmitglieder und sachkundige Einwohner müssten sich erst in ihre Arbeit einfinden: „Dass es an der einen oder anderen Stelle hakt, ist nur verständlich“, so Roth und Schäfer.
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Zudem erschwere Corona den politischen Prozess. Und durch die gute Zusammenarbeit mit CDU und FDP seien bisher nur einzelne Anträge erforderlich gewesen. „Ganz sicher muss sich der SPD-Fraktionsvorstand nicht hinter seiner Arbeit verstecken“, so die Fraktionsspitze. Die Rücktrittsforderung des OV hätte ohnehin keinen Bestand, da der Beschluss nicht auf der Tagesordnung stand. Außerdem hätten reine OV-Mitglieder auf einer Vorstandssitzung nicht abstimmen dürfen. Beisitzerin Uta Neubecker springt der Fraktionsspitze zur Seite: Der OV würde genutzt, um „einseitig Stimmung gegen Frau Mélon und die Fraktionsmitglieder zu machen, die sie unterstützt haben“. Schallenberg als unterlegener Kandidat zum Fraktionsvorsitz habe es nicht geschafft, das anzuerkennen und zur konstruktiven Zusammenarbeit zu finden.