Rechtsstreit in BergheimVerein muss weniger Geld an Stadt zurückzahlen als verlangt
Um den Betrieb des Jugendzentrums im Katzenbungert in Oberaußem war vor Jahren ein Streit entbrannt.
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Bergheim – Der Verein Freiraum, der frühere Träger des Oberaußemer Jugendzentrums, muss mehr als 8000 Euro Zuschüsse für den Betrieb des Juze zuzüglich Zinsen an die Stadt zurückzahlen und damit deutlich weniger als die Stadt Bergheim verlangt hatte. Das beschied das Münsteraner Oberverwaltungsgericht, das mit seinem Urteilsspruch einen zehn Jahre währenden Rechtsstreit beendete.
Geklagt hatte die Stadt. Freiraum müsse aus den Jahren 2006 bis 2011 gut 81.000 Euro an Zuschüssen zurückerstatten. Bemängelt wurden angeblich unkorrekte Verwendungsnachweise, unrichtig genannte Personalkosten, nicht eingehaltene Öffnungszeiten und falsch verwendete Sachmittel.
Vertrag zum Betrieb des Juzes in Bergheim nicht verlängert
Nach den Differenzen war der Vertrag zum Betrieb des Juzes 2010 nicht verlängert worden, die Stadt übernahm die Federführung. Gemutmaßt wurde damals seitens der Opposition im Stadtrat, dass der Verein, dem Achim Brauer angehört, der schon damals für die SPD im Stadtrat saß, als ungeliebter Partner in der Jugendarbeit geschasst werden sollte. Diesem Vorwurf trat schon die damalige Bürgermeisterin Maria Pfordt entgegen, ebenso wie heutige Verwaltungsspitze.
Thomas Brauer, Bruder des SPD-Politikers und heute Geschäftsführer des Vereins Freiraum, sagte zu dem Urteil: „Es ging einzig darum, unserem Verein und seinen Repräsentanten Schaden zuzufügen. Unser Anwalt spricht in diesem Zusammenhang von einer schallenden Ohrfeige für die Stadt Bergheim.“ Dennoch sei Freiraum bereit, künftig in der Jugendarbeit der Stadt tätig zu sein.
Stadt Bergheim sieht sich bestätigt
Bürgermeister Volker Mießeler konterte: „Wäre der Verein Freiraum ernsthaft an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert, hätte ich eine andere Form der Kommunikation erwartet. Stattdessen musste ich der Pressemitteilung die Bitte entnehmen, einen »friedlichen Weg der Versöhnung« beschreiten zu wollen. Nicht nur an dieser Stelle finde ich die Wortwahl sehr unpassend.“
Auch die Stadt sieht ihren Standpunkt bestätigt: „Die Kreisstadt hatte zu viel gezahlte öffentliche Gelder von dem freien Träger Freiraum zurückgefordert. Dieser Forderung wurde nun dem Grunde nach entsprochen. Somit steht nun fest, dass Freiraum erhaltene Gelder zum Teil zweckwidrig verwendet hat und zur Erstattung dieser verpflichtet worden ist“, heißt es in einer Pressemitteilung.
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