Zu ihren Äußerungen über SPD-Fraktionschef muss sich Niederkassels Vizebürgermeisterin Barbara Lülsdorf Fragen gefallen lassen, findet Peter Freitag.
Äußerungen der VizebürgermeisterinEine Frage des respektvollen Umgangs
Ein Kommentar von Peter Freitag
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Nicht nur im Niederkasseler Rathaus wird derzeit intensiv über Äußerungen von CDU-Vizebürgermeisterin Barbara Lülsdorf (CDU) diskutiert.
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Es ist gerade einmal ein halbes Jahr her, dass die CDU-Ratsfrau Barbara Lülsdorf mit anderen Niederkasseler Politikern Strafanzeige gegen ein Mitglied der AfD gestellt hat. Der Mann hatte am Abend der Kommunalwahl offenbar aus Frust darüber, dass die AfD in Niederkassel nicht so gut abgeschnitten hatte wie andernorts, in einem Post bei Facebook die Mitglieder der demokratischen Parteien im Niederkasseler Stadtrat in einem Rundumschlag als Ratten, Betrüger und Lügner beleidigt.
Die Strafanzeige, die Lülsdorf aus guten Gründen gestellt hat, zeigt, dass die inzwischen zur Niederkasseler Vizebürgermeisterin Gewählte sensibilisiert ist für Umgangsformen im politischen Raum. Umso unverständlicher ist es, dass sich Lülsdorf offenbar selbst in einer Form über den Vorsitzenden der Niederkasseler Ratsfraktion geäußert hat, die man durchaus als beleidigend, wenn nicht sogar als rassistisch empfinden könnte. Gerade vor dem Hintergrund ihrer eigenen Strafanzeige hätte man deshalb erwarten können, dass Lülsdorf solche Äußerungen unterlässt oder sich nach Bekanntwerden ihrer Äußerungen unmissverständlich beim SPD-Kollegen entschuldigt.
Dass sie stattdessen argumentiert, sie habe beim Sprechen über Aziz Cöcelli seinen Namen nicht nennen und diesen stattdessen anhand von Merkmalen umschreiben wollen, wirkt reichlich konstruiert und ist wenig überzeugend. Nachvollziehbar ist deshalb, dass es vor diesem Hintergrund einen Vorstoß gab, Lülsdorf als Vizebürgermeisterin abzuwählen, auch wenn der eine oder andere Antragsteller dabei möglicherweise auch ganz schnöde parteipolitische Motive gehabt haben dürfte. Lülsdorf ist in diesem Amt nicht nur CDU-Politikerin, sie ist auch offizielle Repräsentantin einer Stadt, in der rund 40.000 Menschen unterschiedlicher Herkunft mehr oder weniger friedlich und respektvoll zusammenleben. Wer diesen Respekt durch öffentliche Äußerungen vermissen lässt, muss sich fragen lassen, ob er oder sie die Stadt noch angemessen repräsentieren kann.