An der Stichwahl beteiligten sich nur knapp 41 Prozent der Wahlberechtigten. Auch die Politik hätte sich besser präsentieren können. Ein Kommentar.
KommentarGeringe Beteiligung, Parteien unter sich – Niederkassel-Wahl war kein Fest der Demokratie
Ein Kommentar von Peter Freitag
2 min
Neuer Niederkasseler Bürgermeister ist Matthias Großgarten. An der Stichwahl beteiligten sich gerade einmal rund 41 Prozent der Wahlberechtigten. (Archivbild)
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Es ist noch nicht allzu lang her, da galten politische Wahlen hierzulande als die Feiertage der Demokratie. Schaut man sich die beiden Wahlgänge zur Neubesetzung des Spitzenpostens im Niederkasseler Rathaus an, dann muss man nüchtern feststellen, dass fast 60 Prozent der Niederkasselerinnen und Niederkasseler nicht gewillt waren, diesen Festtag mitzufeiern. Machten schon im ersten Wahlgang nur noch knapp 46 Prozent der Wählerinnen und Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch, so waren es bei der Stichwahl gerade noch 41 Prozent.
Das geringe Interesse verwundert, wenn man – vor allem in den sogenannten sozialen Medien – die Diskussion über die kommunalpolitischen Verhältnisse in Niederkassel verfolgt. Nahezu jedes Thema, mit dem sich Stadtrat und Stadtverwaltung in den zurückliegenden Monaten beschäftigen mussten, wird dort – vorsichtig formuliert – kontrovers diskutiert: der zuletzt unausweichliche Gang der Stadt in die Haushaltssicherung, die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer, die umstrittene millionenschwere Erweiterung des Schulzentrums Nord und die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung.
Die Demokratie lebt auch in Niederkassel vom Mitmachen
Zu all diesen Themen wird gegen die politisch Verantwortlichen verbal scharf geschossen. Mal werden den Ratsmitgliedern unlautere Motive bei ihrem Abstimmungsverhalten unterstellt, mal werden sie für unfähig erklärt, und oft sehen sich die ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker sogar mit Beleidigungen und Bedrohungen konfrontiert.
Sachliche Kritik der Öffentlichkeit ist ein Baustein der Demokratie. Demokratie lebt aber nicht vom Meckern und Pöbeln. Sie lebt vom Mitmachen. Das hat Benjamin Meybohm gezeigt, der aus Unzufriedenheit über die Niederkasseler Politik spontan für das Bürgermeisteramt kandidiert und mehr als einen Achtungserfolg erzielt hat.
Nicht jeder, der mit den politischen Verhältnissen unzufrieden ist, mag so weit gehen. Unzufriedenen bleibt aber der Gang zur Wahlurne als die niedrigschwelligste Form des Mitmachens.
Den Festtag der Demokratie verderben aber nicht nur die Wahlverweigerer. Auch die Politik hat ihren Anteil. Noch vor einigen Jahren war es guter Brauch, dass sich Vertreter aller Parteien am Wahlabend im Rathaus trafen, um die Auszählung der Stimmen gemeinsam zu verfolgen. Mittlerweile herrscht im Rathaus bei solchen Gelegenheiten gespenstische Leere. Die Parteien bleiben lieber unter sich, um Siege zu feiern oder Niederlagen wegzustecken. Die Gemeinsamkeit der Demokraten bleibt auf der Strecke.