Rhein-Sieg-Kreis – Er war über viele Jahre eine zuverlässige Einnahmequelle für Kreiskämmerin Svenja Udelhoven: der Blitzer an der Autobahn 59 bei Sankt Augustin-Meindorf. Eine Millionensumme hat die stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage seit ihrer Inbetriebnahme im Sommer 2015 in die Kreiskasse gespült.Offiziell soll der Blitzer dazu beitragen, an dem Unfallschwerpunkt für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen.
Doch dass tausendfache Tempoverstöße dem Kreis allein im Jahr 2016 Einnahmen durch Buß- und Verwarngelder in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro bescherten, war ein angenehmer Nebeneffekt.
Geringes Reiseaufkommen
Das Coronavirus hat aber auch hier für sinkende Einnahmen gesorgt. Weil wegen der Pandemie viele Arbeitnehmer im Homeoffice arbeiten und auch der übliche Reiseverkehr auf deutschen Autobahnen geringer ausfällt, ist das Verkehrsaufkommen auf der A 59 deutlich zurückgegangen – und mit ihm die Zahl der Autofahrer, die bei Meindorf schneller fahren als die erlaubten 100 Kilometer pro Stunde. Hinzu kommt, dass sich der Blitzer zumindest bei den Autofahrern aus der Region rumgesprochen hat und viele bei Meindorf den Fuß vom Gas nehmen.
Einnahmen in Höhe von rund 400 000 Euro erwartet der Kreis für dieses Jahr von den Temposündern an der A59. Bei der Verabschiedung des Haushaltsplans hatte man noch mit rund 1,1 Millionen Euro kalkuliert. Ähnlich verhält es sich auch an den anderen mobilen und stationären Blitzern im Kreisgebiet. Allein durch die geringeren Erträge bei der Verkehrsüberwachung fehlen dem Kreis in diesem Jahr damit rund 1,4 Millionen Euro.
Mehr Ausgaben aufgrund von Corona
Das geht aus dem Bericht zur Haushaltsentwicklung sowie den coronabedingten Belastungen hervor, den Landrat Sebastian Schuster jetzt dem Kreistag vorgelegt hat. Sinkenden Einnahmen auf der einen Seite stehen wegen der Corona-Pandemie deutlich gestiegene Ausgaben auf der anderen Seite gegenüber. So entstehen durch die Pandemie allein dem Kreisgesundheitsamt zusätzliche Kosten in Höhe von rund 3,4 Millionen Euro, unter anderem durch den Betrieb der Abstrichzentren, den Kauf von Schutzausrüstungen sowie die Durchführung von Corona-Tests.
Dem Rettungsdienst des Kreises beschert die Pandemie Mindereinnahmen von rund drei Millionen Euro. Eine Million Euro musste der Kreis zusätzlich für Schutzausrüstung für die Beschäftigten ausgeben, weitere zwei Millionen Euro fehlen, weil die Pandemie für deutlich weniger Rettungseinsätze und damit sinkende Gebühreneinnahmen sorgte.
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Für zusätzliche finanzielle Belastungen sorgte das Coronavirus auch bei den Berufs- und Förderschulen des Kreises. Eine halbe Million Euro werden hier pandemiebedingt für zusätzliche Reinigungen und Hygienevorkehrungen benötigt.