Kommentar zu SchröderTeile der SPD klammern sich an früheres Bild des Altkanzlers
Gerhard Schröder soll aus der SPD ausgeschlossen werden.
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Gerhard Schröder hat sich verrannt – und nichts sieht danach aus, dass er noch einmal die Kraft finden wird umzukehren. Den Mut zuzugeben: „Ich habe mich furchtbar geirrt.“ Das, was er nun zum Parteiordnungsverfahren gegen die eigene Person gesagt hat, atmet den Geist einer Haltung, bei der immer die anderen schuld sind. Er werde die SPD weiter wählen – auch wenn der eine oder die andere aus der Parteiführung es ihm gegenwärtig vielleicht etwas schwer mache, sagt er. Selbstkritik? Selbstreflektion? Fehlanzeige.
Altkanzler macht viele Menschen fassunglos
Dabei ist es Schröder, der es allen schwer macht – nicht nur der SPD-Führung und den Parteimitgliedern. Viele Bürgerinnen und Bürger stehen fassungslos vor dem Verhalten des früheren Kanzlers. Sie würden Schröder lieber als den in Erinnerung behalten, der er einmal war: als einen Regierungschef, der mit seinem Nein zum Irak-Krieg nicht nur eine richtige Entscheidung getroffen, sondern die Grundlage für ein neues außenpolitisches Selbstbewusstsein Deutschlands gelegt hat.
Ja, Schröder hat angekündigt, den Aufsichtsrat des russischen Energieriesen Rosneft zu verlassen. Auch eine Nominierung für einen Aufsichtsratsposten bei Gazprom hat er ausgeschlagen. Doch das alles erfolgte sehr spät, begleitet von Druck aus der Bundesregierung und dem Europaparlament. Es ist auch nicht der konsequente Bruch Schröder gegenüber dem Russland Wladimir Putins, der moralisch zwingend geboten wäre.
Mehrheit der SPD fordert Parteiausschluss
Die SPD-Führung steckte in der Causa Schröder von Anfang an in einer heiklen Lage. Maximale Distanzierung war – nach einer gewissen Zeit, die man Schröder zugestand, um die Dinge selbst zu regeln – unausweichlich. Das ist auch geschehen, obwohl dieser Schritt für frühere Weggefährten wie Parteichef Lars Klingbeil menschlich nicht leicht war. Viele in der SPD wollen aber mehr: nämlich den Parteiausschluss Schröders.
Über die Parteiordnungsverfahren, die aus den unteren Parteigliederungen angestrengt worden sind, wird bald verhandelt werden. Die Bundesparteispitze tut dabei gut daran, dass sie nicht die Rolle übernommen hat, das Verfahren gegen Schröder selbst zu führen. Ein Parteiausschluss ist eine juristisch höchst komplizierte Angelegenheit. Solche Verfahren können gründlich schiefgehen. Wenn sie überhaupt Erfolgsaussichten haben, ziehen sie sich leicht über Jahre. Es gibt wenig bis nichts zu gewinnen.
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Schröder ist ein alter Mann, der sich selbstverschuldet in die Isolation getrieben hat. Es wäre menschlich ein feiner Zug, einen Rest an Milde walten zu lassen, auch wenn der Altkanzler sie sich nicht verdient hat. Das Bittere ist: Der Gerhard Schröder, der als junger Mensch in der Politik einmal für eine bessere Welt kämpfen wollte, könnte kaum anders, als sich für den Altkanzler von heute zu schämen. Schröder müsste das wissen. Er kennt offenbar sich selbst nicht mehr.