Ukraine-KonfliktBundesregierung rechtfertigt Ablösung von Marine-Inspekteur Schönbach
Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach (Archivbild)
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Berlin – Die Bundesregierung hat sich ausdrücklich von den Aussagen des am Wochenende abgelösten Inspekteurs der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, distanziert. „Das ist nicht die Haltung der Bundesregierung, und die Bundesregierung hat eine klare Haltung, insbesondere was die Krim angeht und das internationale Recht und die Achtung des internationalen Rechts angeht“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag.
Der Vizeadmiral hatte inmitten der Spannungen zwischen Russland und der Nato bei einem Auftritt in Indien Verständnis für Kremlchef Wladimir Putin geäußert und erklärt: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen.“ Die Äußerungen lösten Empörung aus.
Bundeswehrverband: Schönbach-Ablösung angebracht
Russland hatte sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim am Schwarzen Meer völkerrechtswidrig einverleibt. Schönbach sagte zudem, dass sich Russland ukrainisches Territorium aneignen wolle, sei trotz des massiven Truppenaufmarsches an der Grenze und des seit Jahren schwelenden Krieges in der Ost-Ukraine „Nonsens“. Putin gehe es vor allem um Respekt.
Der Deutsche Bundeswehrverband hält die Ablösung Schönbachs für angebracht. Der Vorsitzende für die Marine im Verband, Fregattenkapitän Marco Thiele, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Vizeadmiral Schönbach hat die Grenzen dessen überschritten, was er als Inspekteur der Marine in Uniform tun darf. Er kann in dieser Funktion keine „privaten“ Statements abgeben. Das hat Vizeadmiral Schönbach im Nachhinein ebenso beurteilt und folgerichtig die Konsequenzen gezogen. Dieser Schritt ist aller Ehren wert.“ Der Verband bedanke sich ausdrücklich für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und hoffe, sie mit seinem Nachfolger fortsetzen zu können.
Deutschland liefert Feldlazarett für Ukraine
Im Ukraine-Konflikt wird mit deutscher Hilfe ein Feldlazarett an Kiew geliefert. Im Februar werde „ein komplettes Feldlazarett übergeben, inklusive der nötigen Ausbildung, alles von Deutschland mit 5,3 Millionen Euro kofinanziert“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Wochenende. Deutschland habe auch bereits Beatmungsgeräte geliefert und behandele schwer verletzte Soldaten der Ukraine in Bundeswehr-Krankenhäusern. Nach RND-Informationen waren dies seit Beginn des Ukraine-Krieges 2014 über 150 Soldaten.
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Die Bundesregierung müsse alles tun, um die Krisenlage zu deeskalieren, so die Ministerin weiter. Dabei lehnt sie Waffenlieferungen an die Ukraine aktuell ebenso ab wie eine Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland ab, sollte es zu einem russischen Angriff auf die Ukraine kommen.
Bundesregierung: Alles tun, um Krisenlage zu deeskalieren
Als Reaktion auf die Annexion der Krim hatte die Nato die eigene Ostflanke verstärkt. In den drei baltischen Staaten und Polen wurden als Teil einer „verstärkten Vornepräsenz“ (Enhanced Forward Presence) gemeinsame Kampfverbände stationiert. Deutschland stellt als sogenannte Rahmennation in Litauen etwa die Hälfte der 1200 Nato-Soldaten dort. Lambrecht hatte sie als einer ihrer ersten Amtshandlungen bereits im Dezember besucht. (rnd)