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Anwohner müssen Anteil für neue Laternen zahlen

Lesezeit 3 Minuten

Bilderstöckchen/Neuehrenfeld – Auf die Anlieger der Lämmerstraße kommen wegen einer Erneuerung der Straßenlaternen Anwohnerbeiträge zu. Entlang der Straße, die Liebigstraße und Hornstraße „übers Eck“ verbindet und teilweise auf dem Gebiet von Bilderstöckchen, teils von Neuehrenfeld verläuft, werden die mehr als 45 Jahre alten Langfeldleuchten durch moderne Led-Laternen ersetzt. Von den Gesamtkosten – rund 39 500 Euro – müssen die Grundstücks-Anrainer rund 70 Prozent zahlen. Pro Quadratmeter Anlieger-Grundstücksfläche ergäbe sich ein Beitrag von geschätzt 1,10 Euro. Die Bezirksvertretung Nippes stimmte der Vorlage aus dem Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung einstimmig zu. Unabhängig davon votierte das Stadtteilparlament auch einstimmig für einen Antrag der SPD-Fraktion, der sich ebenfalls mit Anliegerbeiträgen nach dem Kommunal-Abgabengesetz (KAG NRW) beschäftigt: Demnach soll die Verwaltung bereits in der Vorentwurfsplanung eine Angabe machen, ob Anwohnerbeiträge zu erwarten sind – und wenn ja, wie hoch sie in etwa sind. Die bisherige Praxis sei für Bewohner und die Politiker intransparent und sorge häufig für unangenehme Überraschungen. „Es sollte Klarheit geschaffen werden, wann Anwohner zahlen müssen und wann nicht“, argumentierte Bezirksbürgermeister Bernd Schößler. „Die Angaben brauchen nicht von vornherein auf den Cent genau sein, aber mit einer gewissen Klassifizierung und Prozentsätzen für den Anwohneranteil. Denn es macht einen Unterschied, ob 50, 100 oder 1000 Euro auf die Anwohner zukommen.“

Beschluss zur Lämmerstraße – 45 Jahre alte Leuchten werden durch moderne ersetzt

Auf die Anlieger der Lämmerstraße kommen wegen einer Erneuerung der Straßenlaternen Anwohnerbeiträge zu. Entlang der Straße, die Liebigstraße und Hornstraße „übers Eck“ verbindet und teilweise auf dem Gebiet von Bilderstöckchen, teils von Neuehrenfeld verläuft, werden die mehr als 45 Jahre alten Langfeldleuchten durch moderne Led-Laternen ersetzt. Von den Gesamtkosten – rund 39 500 Euro – müssen die Grundstücks-Anrainer rund 70 Prozent zahlen. Pro Quadratmeter Anlieger-Grundstücksfläche ergäbe sich ein Beitrag von geschätzt 1,10 Euro. Die Bezirksvertretung Nippes stimmte der Vorlage aus dem Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung einstimmig zu. Unabhängig davon votierte das Stadtteilparlament auch einstimmig für einen Antrag der SPD-Fraktion, der sich ebenfalls mit Anliegerbeiträgen nach dem Kommunal-Abgabengesetz (KAG NRW) beschäftigt: Demnach soll die Verwaltung bereits in der Vorentwurfsplanung eine Angabe machen, ob Anwohnerbeiträge zu erwarten sind – und wenn ja, wie hoch sie in etwa sind. Die bisherige Praxis sei für Bewohner und die Politiker intransparent und sorge häufig für unangenehme Überraschungen. „Es sollte Klarheit geschaffen werden, wann Anwohner zahlen müssen und wann nicht“, argumentierte Bezirksbürgermeister Bernd Schößler. „Die Angaben brauchen nicht von vornherein auf den Cent genau sein, aber mit einer gewissen Klassifizierung und Prozentsätzen für den Anwohneranteil. Denn es macht einen Unterschied, ob 50, 100 oder 1000 Euro auf die Anwohner zukommen.“