Der ehemalige Landtagsabgeordnete tritt sein Mandat im Kölner Stadtrat nicht an, weil die Kommunalwahl bislang keine Konsequenzen hatte.
Aufarbeitung der KommunalwahlCDU-Parteichefin Serap Güler weist Vorwürfe von Oliver Kehrl zurück
Von Tim Attenberger
2 min
CDU-Parteichefin Serap Güler
Copyright: Martina Goyert
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Die Kölner CDU-Parteichefin Serap Güler hat die Vorwürfe des ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten Oliver Kehrl zurückgewiesen, dass sich die Partei nicht mit dem Ergebnis der Kommunalwahl am 14. September auseinandergesetzt habe. Kehrl hat wie berichtet sein Mandat im neuen Kölner Stadtrat zurückgegeben und diesen Schritt mit einer fehlenden Aufarbeitung des aus seiner Sicht schlechten Wahlergebnisses begründet.
Parteivorstand und Fraktion treffen sich zur Klausursitzung
„Nach dem erneut enttäuschenden Wahlergebnis der Kölner CDU wäre es notwendig gewesen, zunächst eine ehrliche und offene Bestandsaufnahme vorzunehmen und daraus klare Konsequenzen für die künftige Arbeit zu ziehen“, sagte Kehrl. Von einer Erneuerung sei „nichts zu spüren“.
„Ich habe Oliver Kehrls Entscheidung zur Kenntnis genommen und ihm gegenüber mein Bedauern mitgeteilt“, sagte Parteichefin Serap Güler dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Den von ihm angegebenen Grund für seinen Verzicht auf den Sitz im Kölner Stadtrat könne sie allerdings nicht nachvollziehen. „Der Parteivorstand wird zusammen mit der Fraktion in einer Klausursitzung in zwei Wochen das Wahlergebnis und seine Gründe aufarbeiten“, sagte Güler. Die Klausur habe sie direkt am Tag nach der Kommunalwahl angekündigt.
Kehrl hatte kritisiert, dass die CDU-Ratsfraktion am Tag nach der Kommunalwahl direkt den Fraktionsvorstand gewählt hatte, ohne zuvor darüber zu diskutieren, ob das Wahlergebnis Konsequenzen haben sollte und welche das sein könnten. Stattdessen wurden mit Fraktionschef Bernd Petelkau, seinen Stellvertretern Helge Schlieben und Ira Sommer sowie Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz erneut dieselben Personen in den Fraktionsvorstand gewählt, die diese Funktionen auch vor der Wahl bereits innehatten.
Aus Kehrls Sicht habe sich „der Eindruck eines falschen ‚Weiter so‘“ vermittelt. Die CDU erreichte bei der Kommunalwahl 19,89 Prozent der Stimmen und lag somit deutlich hinter den Grünen, die als Wahlsieger 25,02 Prozent der Stimmen erhielten. Auf den vakanten Platz in der Ratsfraktion wird der Porzer CDU-Politiker Werner Marx nachrücken.