Der ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete Oliver Kehrl will auf sein Mandat im neuen Kölner Stadtrat verzichten. „Nach sorgfältiger Überlegung habe ich mich entschieden, mein Ratsmandat nicht anzutreten. Diese Entscheidung ist mir wahrlich nicht leichtgefallen, aber das ist eine Frage der persönlichen Glaubwürdigkeit“, sagte Kehrl. Der 58-Jährige hatte bei der Kommunalwahl am 14. September seinen Wahlbezirk in Rodenkirchen direkt gewonnen, auf der Reserveliste der CDU stand er auf dem zweiten Platz hinter Fraktionschef Bernd Petelkau.

Von einer Erneuerung der Kölner CDU sei nichts zu spüren

Der Rückzug kommt unerwartet. Kehrl reagiert damit auf den seiner Ansicht nach falschen Umgang der Kölner CDU mit dem Wahlergebnis. Die Partei erreichte 19,89 Prozent der Stimmen und lag somit deutlich hinter den Grünen, die als Wahlsieger 25,02 Prozent der Stimmen erhielten. „Nach dem erneut enttäuschenden Wahlergebnis der Kölner CDU wäre es notwendig gewesen, zunächst eine ehrliche und offene Bestandsaufnahme vorzunehmen und daraus klare Konsequenzen für die künftige Arbeit zu ziehen“, sagte Kehrl.

Modell für Kommunalpolitik

Wechselnde Mehrheiten im Kölner Stadtrat könnten Stillstand aufheben

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Tim Attenberger

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Diese Aufarbeitung sei leider ausgeblieben. „Von Erneuerung ist nichts zu spüren – stattdessen vermittelt sich der Eindruck eines falschen ‚Weiter so‘“, sagte Kehrl. Er sei zur Kommunalwahl angetreten, um einen wirklichen Aufbruch der Kölner CDU einzuleiten, den Stillstand der vergangenen Jahre zu überwinden und neue Impulse für die Partei und die Stadt zu setzen. Das sei ihm unter den gegebenen Umständen nicht möglich. Er wolle sich aber in seinen Parteifunktionen noch stärker als bislang für den Stadtbezirk Rodenkirchen und dessen Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

CDU-Fraktionsvorstand direkt am Tag nach der Kommunalwahl gewählt

Die CDU-Ratsfraktion hatte ihren neuen Fraktionsvorstand direkt am Tag nach der Kommunalwahl gewählt. Das hatte Oliver Kehrl bereits am Wahlabend kritisiert: „Der Montag ist nicht der Tag, um über Personalien und Funktionen zu entscheiden“, sagte er am 14. September. Fraktionschef Bernd Petelkau, seine Stellvertreter Helge Schlieben und Ira Sommer sowie Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz wurden am Tag darauf dennoch gewählt, allerdings nur für maximal zwölf Monate. Alle vier behielten somit die Funktionen, die sie auch schon vor der Wahl innehatten. Dem Vernehmen nach stimmten 16 der 18 Mitglieder für das Personaltableau, zwei enthielten sich. Einen Gegenkandidaten zu Petelkau gab es nicht, obwohl Oliver Kehrl zumindest formell seit Jahren als einer seiner parteiinternen Herausforderer gilt.

Dass Kehrl angesichts des Fraktionswahlergebnisses für sich und seine Ziele keine Zukunft mehr sah, wirkt aufgrund der Deutlichkeit nachvollziehbar. Petelkau sitzt ganz offensichtlich fest im Sattel, ebenso seine Führungsmannschaft. Der ehemalige Landtagsabgeordnete Kehrl hätte in der Fraktion deshalb wohl eher im Abseits gestanden und wäre ein Hinterbänkler geworden. „Ich respektiere seine Entscheidung, nachvollziehen kann ich sie nicht“, sagte CDU-Fraktionschef Bernd Petelkau am Freitag zum Rückzug Oliver Kehrls. Darüber hinaus wolle er sich nicht zu dem Vorgang äußern.

Auf den vakanten Platz in der Ratsfraktion wird der Porzer CDU-Politiker Werner Marx nachrücken, der bereits in der vergangenen Wahlperiode der CDU-Ratsfraktion angehörte, bei der Kommunalwahl im September aber zunächst am Wiedereinzug gescheitert war. „Ich freue mich, dass ich nun doch auch in der nächsten Wahlperiode im Rat mitwirken kann“, sagte Marx. Er hoffe darauf, erneut in seinem Fachbereich Finanzen arbeiten zu dürfen.