Die Kölner CDU will unter anderem mit einer konsequenteren Digitalstrategie und einer langfristigeren Personalförderung wieder bessere Wahlergebnisse einfahren. Das sollen nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ zwei der Ergebnisse der zweitägigen Klausur am Wochenende sein, bei der der erweiterte Parteivorstand und die 18-köpfige Fraktion das Wahlergebnis am 14. September analysierten.

Damals landete Oberbürgermeisterkandidat Markus Greitemann nur auf Rang drei und kam nicht in die Stichwahl. Die Partei holte nur 19,9 Prozent und 18 Sitze im 90-köpfigen Rat. Das ist zwar Platz zwei knapp vor der SPD und nur ein Sitz weniger als 2020, aber trotzdem hatte die Partei sich mehr erhofft. 

Beschlussvorlage für die Mitglieder

Laut Parteichefin Serap Güler gab es „eine konstruktive und vor allem auch selbstkritische Analyse der Kommunalwahl. Der Vorstand hat einstimmig ein zehnseitiges Thesenpapier verabschiedet, welches wir im Laufe der Woche noch vorstellen werden und welches Grundlage für den Austausch mit allen interessierten Mitgliedern auf unserem Parteitag Ende des Monats sein wird. Damit halten wir unser Versprechen einer klaren Analyse und schlagen gleichzeitig sehr konkrete Maßnahmen für die weitere Arbeit vor.“ 

Die Bewertung der Teilnehmer der Klausurtagung fiel am Montag sehr unterschiedlich aus. „Es wurde sehr offen diskutiert, und es wurde kein Blatt vor den Mund genommen“, sagte ein Teilnehmer. Ein anderer meinte zu den gefundenen Lösungen: „Das sind Binsenweisheiten.“ Dazu sollen unter anderem jüngere Kandidaten und mehr Frauen in Gremien zählen oder auch eine frühere Aufstellung der Kandidaten. Beispielsweise geriet die Findung des OB-Kandidaten zum quälend langen Prozess voller Wendungen, an dessen Ende die CDU erst im Januar Baudezernent Markus Greitemann aufstellte.

Ein anderer sagte über die Klausurtagung: „Die wirklich auf der Hand liegenden Themen wie die Position von Bernd Petelkau wurden nicht direkt angesprochen.“

Was passiert mit Bernd Petelkau?

Wie berichtet, hatte die Fraktion am Tag nach der Kommunalwahl den langjährigen Fraktionschef Bernd Petelkau und Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz erneut bestätigt, allerdings anders als sonst nur für bis zu zwölf Monate. Laut Petelkau handelte es sich um eine gemeinsame Lösung von Parteichefin Güler und ihm.

Güler teilte damals mit, dass die CDU mit dieser Lösung handlungsfähig sein wollte: „Die dauerhafte Aufstellung der Fraktionsführung für die neue Ratsperiode wird im nächsten Jahr erfolgen. Daher hat die Partei der Fraktion vorgeschlagen, für zunächst maximal zwölf Monate zu wählen. Und diesem Vorschlag ist die Fraktion gefolgt.“

Rücktritt von Kehrl

Doch ob Petelkau nach zwölf Monaten wirklich abtritt, ist offen. Es ist eine Entscheidung der Fraktion.

Das neue Ratsmitglied Oliver Kehrl trat Ende Oktober zurück (wir berichteten). Der Vorsitzende des Stadtbezirksverbandes Rodenkirchen sagte: „Nach dem erneut enttäuschenden Wahlergebnis der Kölner CDU wäre es notwendig gewesen, zunächst eine ehrliche und offene Bestandsaufnahme vorzunehmen und daraus klare Konsequenzen für die künftige Arbeit zu ziehen.“ Von einer Erneuerung sei „nichts zu spüren“.

Und Alt-OB Fritz Schramma trat aus der Partei aus und sagte Richtung Petelkau: „Um einen Vergleich mit dem Fußballsport zu ziehen: Wenn eine Mannschaft immer wieder verliert, dann muss der Trainer gehen.“

Ex-OB Schramma verlässt CDU

„Sein Wort hatte Gewicht und hat Gewicht“

Von

Gerhard Voogt und

Julia Hahn-Klose

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Parteichefin Güler hatte damals die Vorwürfe Kehrls zurückgewiesen und auf die Klausurtagung verwiesen.