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Fahrplan nach der WahlSo geht es weiter in der Kölner Politik

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Arm hoch zur Abstimmung: Ein Blick in den Ratssaal.

Arm hoch zur Abstimmung: Blick in den Kölner Ratssaal

Copyright: Alexander Schwaiger

Nach der Wahl 2020 dauerte es sechs Monate, bis ein Mehrheitsbündnis im Stadtrat stand. Ein Überblick über die wichtigsten Daten der nächsten Wochen.

Wann ein neues Mehrheitsbündnis im Stadtrat seine Zusammenarbeit beschließt, hängt von der Dauer der Verhandlungen ab. Im Corona-Winter 2020/2021 stellten Grüne, CDU und Volt ihren Kooperationsvertrag am 17. Februar 2021 vor, also fünf Monate nach der Wahl am 13. September.

Formal stimmten die drei jeweiligen Parteien dem Bündnis erst am 6. März auf Parteitagen zu. Doch es ist üblich, schon in den Wochen davor im Rat zusammenzuarbeiten, wenn ein Bündnis in Aussicht ist.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat formal am 31. Oktober nach zehn Jahren ihren letzten Arbeitstag, es ist der letzte Tag der fünfjährigen Periode des Rates. Ab dem 1. November übernimmt Rekers Nachfolgerin oder Nachfolger. Er oder sie wird in der ersten konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates am 6. November in sein Amt eingeführt.

Ausschüsse werden gebildet

Die zweite dieser Sitzungen folgt eine Woche später am 13. November. Von konstituierend spricht man, weil an diesen beiden Terminen unter anderem die Ratsmitglieder verpflichtet werden und das Gremium die vier ehrenamtlichen Bürgermeister wählt und die jeweiligen Fachausschüssen bildet.

Beispielsweise für das Thema Bauen gibt es einen Bauausschuss. Diese Fachausschüsse werden immer beteiligt, wenn ihre Belange bei einer Entscheidung wichtig sind. Auch die Aufsichtsräte der städtischen Unternehmen werden mit Vertretern des Rates besetzt.

Hauptausschuss tagt noch einmal

Am 20. November soll laut Plan die erste reguläre Ratssitzung stattfinden. Doch beispielsweise brauchte es im November und Dezember 2020 drei konstituierende Sitzungen. Auch für die neun Bezirksvertretungen (BV) gibt es solche Termine, den Anfang machen am 3. November die drei Bezirksvertretungen Lindenthal, Rodenkirchen und Ehrenfeld.

Für den aktuellen Rat ist die Sitzung des Hauptausschusses am 29. September wichtig, um Themen zu entscheiden. Das Gremium wird auch „der kleine Rat“ genannt. (mhe)