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„Verstärkende integrative Wirkung“Kölner FDP fordert öffentliche Einbürgerungsfeiern

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Großer Saal mit Zuschauern und roter Beleuchtung, auf der Bühne befinden sich zwei Männer

Eine Feier zur Einbürgerungen und Ehrung von Ehrenamtlern im Jahr 2020 mit Bürgermeister Andreas Huppke in der Kölner Lanxess-Arena (Archivbild)

Die FDP fordert öffentliche Feiern für Menschen, die in den letzten zwölf Monaten eingebürgert wurden. 

In Köln soll es nach dem Willen der FDP-Ratsfraktion in Zukunft zentrale öffentliche Einbürgerungsfeiern geben. Für die nächste Sitzung des Stadtrats am 26. Oktober hat sie einen Antrag vorbereitet, in dem die Verwaltung beauftragt wird, ein Konzept für solche Feiern, wie es sie in anderen deutschen Städten bereits gibt, zu erstellen und es bis Ende dieses Jahres vorzulegen.

Den Liberalen schwebt vor, dass die erste Einbürgerungsfeier 2024 stattfindet und dazu in Köln lebende Menschen eingeladen werden, die in den letzten zwölf Monaten die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen bekommen haben. Unabhängig davon sei die Praxis beizubehalten, dass die zuständigen Verwaltungsbehörden die Einbürgerungsurkunden in nicht-öffentlichem Rahmen übergeben, der allerdings ebenfalls in angemessenem Maße feierlich sein solle. In „geeigneten Fällen“ und mit Zustimmung der Betroffenen könne die Übergabe der Urkunden „ausnahmsweise“ auf der Einbürgerungsfeier selbst erfolgen.

Köln: Rund 3000 Menschen werden jährlich eingebürgert

In Köln, einer „Einwanderungsstadt mit multikultureller Prägung“, würden sich jedes Jahr rund 3000 Menschen einbürgern lassen, heißt es in der Begründung des Antrags. „Die Entscheidung für die deutsche Staatsbürgerschaft zeigt das Bekenntnis der Menschen zu unserer freien demokratischen Grundordnung und den Werten unseres Landes.“ Die Verleihung der Staatsangehörigkeit stehe „am Ende eines langen Prozesses“ und stelle für die Betroffenen ein „finales Ankommen in Deutschland“ dar.

Ein Festakt mit Abspielen der Nationalhymne, Überreichung einer Festurkunde und gemeinsamem Bekenntnis zur Verfassung und zu den Gesetzen der Bundesrepublik unterstreiche die „Bedeutsamkeit der Einbürgerung“. Außerdem habe die Feier eine „zusätzlich verstärkende integrative Wirkung“.

Als die Liberalen am Freitag ihren Antrag vorstellten, wies Christina Dumstorff, Sprecherin für Gleichstellung, auf den Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts hin. Er sieht vor, dass Einbürgerungsurkunden künftig „grundsätzlich im Rahmen einer öffentlichen Einbürgerungsfeier ausgehändigt werden“ sollen. (cs)