Einkaufen in Kölner InnenstadtPolitiker lehnen Termine für verkaufsoffene Sonntage ab

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Sonderöffnungen von Geschäften sollen bei Festen wie der Südstadt-Safari gelten. Hier Miljö im Jahr 2016

Innenstadt – Die Bezirksvertreter der Innenstadt haben sich mit 15 zu vier Stimmen mehrheitlich gegen verkaufsoffene Sonntage in der City ausgesprochen. Die Anträge, die das Stadtmarketing für dieses Jahr vorgelegt hatte, wollten Grüne, CDU und SPD nicht mittragen. Sie wählten für ihren Bezirk lediglich Sonderöffnungen aus, die von Händlern in den Veedeln organisiert werden: namentlich das Familien- und Stadtteilfest der Interessengemeinschaft in Deutz am ersten Augustwochenende sowie in der Südstadt Sonntagsöffnungen für den „Veedelsadvent“ am 29. November und während der Südstadtsafari am 26. April. „Bei diesen Veranstaltungen sehen wir eine echte Verknüpfung“, sagte Tim Cremer, SPD, in der Sitzung.

Stadtmarketing-Termine nicht stichhaltig

Die Termine des Stadtmarketing seien dagegen als Anlässe „vorgeschoben“. Es sei nicht die Aufgabe der Politik, „Großveranstaltungen in der Innenstadt zu fördern“. In den vergangenen Jahren wurden die erlaubten Sonntagsöffnungen vor Gericht in mehreren Instanzen untersagt.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte erfolgreich argumentiert, die notwendigen Anlässe würden ohne die Sonntagsöffnungen überhaupt nicht funktionieren. In den Anträgen muss deshalb begründet werden, dass die Anlässe auch ohne Ladenöffnung ausreichend Menschen anziehen würden.

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Genau diese Kriterien würden aber die Veedel benachteiligen, argumentieren die Bezirkspolitiker. „Die City ist da im Vorteil, weil da immer viele unterwegs sind“, sagte Cremers Parteikollegin Regina Börschel. In der Südstadt beispielsweise setzen die Händler deshalb auf die breite Beteiligung der Gastronomen. 

Am NRW-Tag bleiben die Geschäfte geschlossen

Zu den Veranstaltungen, die die Mehrheit der Bezirkspolitiker nicht mit einem verkaufsoffenen Sonntag unterstützen wollten, zählen der NRW-Tag, die Motorradmesse Intermot und der 13. Dezember in der Adventszeit. Die beiden Vertreter der Linken stimmten mit der FDP-Vertreterin zusammen gegen die Position der Mehrheit, wobei die Motive gegensätzlich gewesen sein dürften. Die Linke spricht sich generell gegen Sonntagsöffnungen aus, die FDP dafür. 

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