Köln – Wegen schwerer, möglicherweise strafrechtlich relevanter Vorwürfe lässt ein Mitglied der Kölner SPD-Fraktion vorläufig sein Amt ruhen. Die sozialdemokratischen Ratsmitglieder wurden in einer Sondersitzung informiert. Fraktionschef Christian Joisten bestätigte, Kenntnis von einer Anzeige erlangt zu haben. In einem persönlichen Gespräch mit dem Betroffenen habe dieser die Vorwürfe bestritten.

Politiker streitet Vorwürfe ab

Eine Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ leitete das beschuldigte Ratsmitglied an seinen Anwalt weiter. Der nannte die Vorwürfe „frei erfunden“ und „falsch“. Sein Mandant kenne nicht einmal den Inhalt der angeblichen Strafanzeige. Dem Vernehmen nach handelt es sich um gravierende Vorwürfe von einer Person aus dem Umfeld der Partei, die seit einigen Wochen die Runde machen.

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Raphael Markert

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In der SPD wird sowohl über eine politische Intrige wie über einen privaten Beziehungsstreit als Hintergrund spekuliert. Die Staatsanwaltschaft konnte den Eingang einer Anzeige noch nicht bestätigen. SPD-Fraktionschef Joisten sagte: „Für uns gilt die Unschuldsvermutung.“