Die bisherige Fraktionsvorsitzende der vierköpfigen „Die Fraktion“, Karina Syndicus, wird die Fraktion nach der Ratssitzung am 7. September verlassen. Das haben Syndicus und „Die Fraktion“ am Freitag mitgeteilt. Zu „Die Fraktion“ zählen drei Mitglieder der Satire-Partei „Die Partei“ und Syndicus, die Mitglied der Wählergruppe Gut ist. Sie hatte die dazugehörige zweiköpfige Ratsgruppe Gut im August 2021 verlassen und ging zu „Die Fraktion“. Von einer Gruppe spricht man ab zwei Mitgliedern, von einer Fraktion ab drei.

Syndicus sagte: „Dass man in einer Fraktion Kompromisse schließen muss, ist selbstverständlich. Wenn ein bestimmtes Maß an Selbstbeschäftigung überschritten ist, muss man sich allerdings kritisch fragen, ob man wirklich noch die Interessen der Wählerinnen und Wähler vertritt.“ Auch die Ratsgruppe Gut hatte sie im Streit verlassen und über ihren Kollegen Thor Zimmermann gesagt: „Ich kann da nicht mehr zusammenarbeiten.“

Ihr Nachfolger wird Walter Wortmann, er ist mit 75 Jahren das älteste Mitglied des Rates. Laut Pressemitteilung hätte der Wechsel turnusgemäß im Oktober angestanden. Wortmann leitet zukünftig die dreiköpfige Fraktion, zu der noch Birgit Beate Dickas und Michael Hock gehören. Der Status als Fraktion ist wichtig für die Teilnahme und das Stimmrecht an den Ausschüssen des Stadtrates.

Die Zusammensetzung von „Die Fraktion“ ist besonders: Bei der Kommunalwahl 2020 hatte die Satire-Partei „Die Partei“ zwei Mandate geholt, doch danach verließ im Sommer 2021 Wortmann die Freien Wähler und ging zu „Die Fraktion“, später folgte Syndicus. Aus zwei wurden vier Sitze, damit war „Die Fraktion“ so groß wie AfD und Volt. „Die Fraktion“ teilte am Freitagmittag in ihrer eigenen Art mit: „Wir haben gemeinsam viel erreicht. Die Zusammenarbeit mit Karina Syndicus war immer von Vertrauen und Respekt geprägt, aber bei der endgültigen Zersplitterung des Rates dürfen wir auch vor uns selbst nicht Halt machen.“ Die Frage, ob sich der Mandatsverlust auf die Zusammensetzung der politischen Ausschüsse auswirke, ließen sie unbeantwortet. 

Syndicus teilte mit, sie bleibe im Stadtrat, aber sie wisse noch nicht, wie es für sie weitergehe: „Ich fühle mich nach wie vor den Zielen der Wählergruppe Gut verpflichtet. Gerade deshalb ist der Entschluss, die Fraktion zu verlassen, notwendig.“ Gut fordert unter anderem eine autofreie Stadt.

Während laufender Sitzung

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Von

Sebastian Hahn

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Möglicherweise führt der Weg der künftigen Einzelmandatsträgerin Syndicus in eine Zusammenarbeit mit den Klimafreunden, für sie sitzt Ngoc Gabriel ebenfalls als Einzelmandatsträgerin im Rat. In der Bezirksvertretung Nippes arbeiten Gut und die Klimafreunde schon zusammen, das könnte ein Vorbild sein.