Marode JVA KölnNeubau wird frühestens 2035 fertig - und teurer als geplant

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JVA_Ossendorf

Die Kölner Justizvollzugsanstalt in Ossendorf

Köln – Es tropft, es zieht, es schimmelt an vielen Ecken im Gefängnis in Köln-Ossendorf – und vorige Woche, als es zwei Tage hintereinander heftig regnete, rann das Wasser sogar durch Mauerschächte herab. In manchen Schächten verlaufen Elektroleitungen. „Dann wird es irgendwann auch gefährlich“, sagt JVA-Leiterin Angela Wotzlaw.

Die nächsten Jahre jedoch müssen sich Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Gefangene mit Sanierungen und Renovierungen im laufenden Betrieb begnügen. Denn mit dem Neubau des 53 Jahre alten „Klingelpütz“ wird frühestens 2026 begonnen. Das teilte das Justizministerium mit.

Kölner JVA: Auch Baubeginn 2026 ist noch nicht sicher

Und der Bau wird einige Jahre dauern, das geht aus dem Jahresbericht des Landesrechnungshofs hervor, darin heißt es: „Nach gegenwärtigem Stand wird die letzte der vier Baumaßnahmen in Köln erst Mitte 2035 fertiggestellt sein.“

Ob es aber auch tatsächlich so kommt, hängt an den drei anderen JVA-Bauprojekten in Willich, Münster und Iserlohn, weil es eine Gesamtzahl an verfügbaren Haftplätzen in NRW braucht. In Münster und Willich laufen die Arbeiten, doch in Iserlohn gibt der Landesrechnungshof das Bauende mit Oktober 2030 an – also sieben Jahre später als einst geplant. Aktuell überprüft der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie und was sie für die zeitliche Umsetzung in Iserlohn bedeuten.

Neubau der JVA Köln könnte noch teurer werden

Völlig unklar ist derzeit auch noch, wie teuer der Neubau in Ossendorf wird. Waren zunächst mal 240 Millionen Euro vorgesehen, rechnen Insider inzwischen eher mit 500 Millionen Euro. Generell fällt das Urteil der Prüfer über das 2014 aufgelegte Programm zur Modernisierung der Justizvollzugsanstalten hart aus, sie schreiben: „Die Akteure (Justizministerium und der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW, Anmerkung der Redaktion) haben über sieben Jahre nach Aufsetzung des Programms immer noch nicht die Grundlage für eine systematische Sanierung der JVAen des Landes gelegt.“ Und: Aufgrund der Verzögerung sind statt 787 Millionen Euro nun rund 1,7 Milliarden Euro für die vier Großbauprojekte vorgesehen.

Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtete, schlägt der Rechnungshof einen weiteren Neubau in NRW vor, um eine Ausweichmöglichkeit für Häftlinge während der Bauphase zu schaffen. „Ein zusätzlicher Neubau einer JVA könnte zur Aufnahme der Insassen der zur Sanierung anstehenden Einrichtungen dienen, bevor er seiner endgültigen Nutzung zugeführt wird. Durch diese Maßnahme ist eine zügige Sanierung der Alt-JVAen außerhalb des laufenden Betriebs erreichbar.“

Kölner JVA: Photovoltaik auf dem Dach statt Fernwärme?

Wolle man den Verzögerungen etwas Positives für Köln abgewinnen, sagt JVA-Leiterin Angela Wotzlaw, dann vielleicht die Tatsache, dass man nun das hiesige Energiekonzept noch einmal überdenken werde. Eigentlich sollte der Neubau in Ossendorf über eine Fernwärme-Gasleitung versorgt werden. Angesichts der aktuellen Entwicklungen erscheint das aber auch langfristig nicht mehr als die beste Lösung. Stattdessen soll jetzt der Einsatz von Solarzellen und einer Photovoltaikanlage geprüft werden.

Seit Jahren wird die Kölner JVA fortlaufend saniert. Derzeit ist ein Hafthaus zur Hälfte gesperrt, weil Rohrleitungen erneuert und Schadstoffe aus Wänden und Decken entfernt werden. Auch viele Elektroleitungen in dem maroden Bau müssen ausgetauscht werden. Die Bediensteten müssen darauf achten, nicht zu viele Elektrogeräte gleichzeitig anzuschließen, weil sonst das Stromnetz zusammenbrechen würde. In Wasch- und Duschbereichen, aber auch in den Zellen, finden regelmäßig Schimmelsanierungen statt.

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