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E-Scooter Parkregeln sollen Chaos in Köln-Nippes beenden

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Vor der Unterführung am S-Bahnhof Nippes stehen vier E-Scooter recht „grenzwertig“ geparkt.

Köln-Nippes – Für die einen sind sie ein praktisches Verkehrsmittel für kurze Entfernungen oder spontane Spaß-Touren mit Freunden; für die anderen sind sie dagegen ein Hindernis und eine Stolperfalle auf den Bürgersteigen – gerade für gehbehinderte Personen. Seit Sommer 2019 gehören die E-Scooter, elektrisch angetriebene Tretroller, zum Stadtbild in deutschen Großstädten – auch in Nippes. Innerhalb des jeweils definierten Geschäftsgebietes der Verleihfirma darf man sie grundsätzlich überall abstellen, wo sie nicht behindern oder gefährden. Doch die tägliche Erfahrung zeigt, dass manche Nutzer dies nicht so genau nehmen. Parkregeln sollen dort jetzt das E-Scooter-Chaos beseitigen.

In Reaktion auf die Beschwerden im Stadtgebiet hatte der städtische Hauptausschuss beschlossen, das Parken der Elektroflitzer stärker zu reglementieren. Laut des beschlossenen SPD-Antrags sollen die E-Scooter in der Innenstadt und den Zentren der Stadtbezirke nur noch auf extra ausgewiesenen Abstellflächen, etwa umgewandelten Parkplätzen, entliehen und abgestellt werden dürfen.

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Nippeser Bezirksbürgermeisterin Diana Siebert

In den Außenbezirken dürfen die Verleiher dagegen weiter ohne feste Stellplätze operieren. „Dabei muss allerdings sichergestellt werden, dass Gehwege freigehalten werden“, wie die Antragsteller betonten. Bei der Durchsetzung der Regeln sollen die Verleiher ihre Kundinnen und Kunden in die Pflicht nehmen, und auf Beschwerden zeitnah reagieren.

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Beschwerden von Nippeser Bürgerinnen und Bürgern

Mit dem Hauptausschuss-Beschluss ist zugleich eine Forderung aus dem Stadtbezirk Nippes erfüllt. Denn bereits im März hatte die Bezirksvertretung auf Antrag des Linken-Mandatsträgers Markus Frank etwas Ähnliches beschlossen. Die Nippeser Bezirksbürgermeisterin Diana Siebert (Grüne) reagierte dementsprechend positiv auf das Ratsausschuss-Votum. „Seit vielen Monaten häufen sich die Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die die Bezirksvertretung um Unterstützung bitten. Denn die oftmals rücksichtlose Nutzung der E-Scooter ist nicht nur ein Problem der Innenstadt, sondern geht bis hoch nach Longerich.“

Den Kölner Straßenraum neu sortieren

Helfen könnte nur, den Straßenraum neu zu sortieren. „Wir brauchen Abstellflächen. Nicht nur für E-Scooter, sondern auch für Fahrräder.“ Wie es kurzfristig weitergeht, ist noch ungewiss. Die Verwaltung plant, entsprechende Abstellzonen in der City und den Stadtteilzentren auszuweisen, und den Bezirksvertretungen zur Abstimmung vorzulegen. Auch muss – im Fall der Veedel – noch definiert werden, über welchen Raum sich die Zentren der Stadtbezirke erstrecken. Eine „Steilvorlage“ könnte hier eventuell das Einzelhandelskonzept sein, mit seinen dort definierten, räumlich eingegrenzten Bezirkszentren.