Die Nato-Länder sollen in Zukunft mindestens fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investieren. Im ZDF-“Morgenmagazin“ erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius nun, wie sich das Ausgabenziel auf Deutschland auswirken wird.
Boris Pistorius spricht im ZDF von „Aufwuchsbedarf von 60.000 Soldaten“ - und fordert Gelassenheit
In Bezug auf die Bundeswehr rief Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zu mehr Gelassenheit auf. (Bild: ZDF)
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Es werde „wohl das kürzeste Nato-Gipfeltreffen der Geschichte“ und „gleichzeitig das dramatischste“, prognostizierte Moderator Andreas Wunn am Mittwoch im ZDF-“Morgenmagazin“. In Den Haag beschlossen werden soll ein neues Ausgabenziel in Höhe von fünf Prozent. Im Gespräch mit Wunns Kollegin Eva-Maria Lemke schloss sich Verteidigungsminister Boris Pistorius nun Kanzler Friedrich Merz an - und betonte, dass es sich bei der geplanten Erhöhung nicht um „einen Gefallen“ für US-Präsident Trump handle.
„Es geht um Einsicht und darum, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen“, stellte Pistorius klar. „Wir haben in den letzten 30 Jahren aus Gründen viel zu wenig in unsere Streitkräfte und unserer Verteidigungsfähigkeit investiert.“ Es sei bereits seit geraumer Zeit absehbar gewesen, dass sich die USA langfristig vermehrt anderen Regionen zuwenden würden. „Es war klar, dass die Amerikaner gleichzeitig nicht auf Dauer das Gleiche für die konventionelle Abschreckung in der Nato in Europa tun werden können. Wir haben uns nur ehrlich gesagt eine ganze Weile davor gedrückt, das anzuerkennen. Das tun wir jetzt und das ist notwendig, damit das Nato-Bündnis seine Stärke und seine Verlässlichkeit erhält“, so Pistorius.
Die Ausgabenziele lege nicht der US-Präsident fest, sondern die Nato. „Wir müssen bestimmte, sehr sicherheitsrelevante Fähigkeiten in den nächsten fünf bis zehn Jahren erfüllen“, machte Pistorius deutlich. „Andernfalls werden wir nicht voll verteidigungsfähig und abschreckungsfähig sein.“ Dies sei „die Herausforderung für alle Mitgliedstaaten“.
„Wenn die Zahlen nicht reichen, dann müssen wir in ein Pflichtmodell eintreten“
Mit Blick auf die Bundeswehr erklärte der SPD-Politiker: „Wir müssen zwei Stränge unterscheiden. Das eine sind die stehenden Streitkräfte, die Zeit- und Berufssoldaten.“ In diesem Bereich ergebe sich durch die neuen Nato-Ziele „ein Aufwuchsbedarf von etwa 60.000 Soldatinnen und Soldaten“. Andererseits stelle sich die Frage, „welche Reserve wir bis zum Ende des Jahrzehnts aufbauen. Da haben wir einen Bedarf von 200.000. 140.000 brauchen wir zusätzlich zu den 60.000, die heute da sind in der Reserve“, so Pistorius. „Und das wollen wir über den Wehrdienst erreichen.“
Der Minister gab sich zuversichtlich: „Das können wir auch schaffen - in Kombination mit einer Reaktivierung von bereits vorhandenen Reservisten.“ In Bezug auf eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht erklärte er: „Wir haben immer gesagt, wenn die Zahlen nicht reichen, dann müssen wir in ein Pflichtmodell eintreten.“ Derzeit „einen ganzen Jahrgang einzuziehen“, sei jedoch allein durch die im Zwei-plus-Vier-Vertrag festgelegte Obergrenze für deutsche Streitkräfte nicht möglich.
„Also wir sollten alle ein bisschen gelassener werden“, resümierte Pistorius. „Wir werden das Personal aufbauen. Aber das wird nicht von jetzt auf gleich gehen - und das wird Geld kosten, und es wird einen attraktiven Wehrdienst erfordern. Daran arbeiten wir.“ (tsch)