Laut einem Medienbericht wollen AfD und Die Linke gegen Friedrich Merz als Bundeskanzler stimmen. Dessen Ernennung zum neuen Regierungschef könnte damit wackeln.
BerichtAfD und Linke wollen gegen Merz als Kanzler stimmen
AfD und die Linke wollen laut einem Bericht dem designierten Bundeskanzler, Friedrich Merz, ihre Stimmen verweigern.
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Die Fraktionen von AfD und die Linke wollen laut einem Medienbericht CDU-Chef Friedrich Merz nicht zum Nachfolger von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wählen. In Berlin kommt am Dienstag (6. Mai) der Bundestag zu seiner Plenarsitzung zusammen und die Abgeordneten stimmen über das künftige Kanzleramt ab.
„Herr Merz wird von uns nach meiner Einschätzung keine einzige Stimme erhalten“, sagte Stephan Brandner, zweiter Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, dem Nachrichtenportal „t-online“. Brandner könne sich nicht vorstellen, dass „irgendjemand von Verstand“ den CDU-Chef zum Bundeskanzler wähle – und bei der AfD habe man großen politischen Sachverstand, so Brandner, was eine Wahl Merz ausschließe.
Die Linke stellt sich deutlich gegen Merz
Auch Christian Görke, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken, lehnt die Kanzlerwahl von Merz im Namen seiner Fraktion ab. „Wir werden den Blackrock-König nicht zum Kanzler wählen“, ließ sich Görke von dem Medium zitieren. Friedrich Merz hatte bis vor seinem politischen Comeback jahrelang als Aufsichtsratsvorsitzender des deutschen Ablegers von Blackrock, dem weltweit größten Vermögensverwalter, gearbeitet.
Doch selbst wenn sowohl AfD als auch Die Linke geschlossen Merz die Stimme verweigern würden, knapp dürfte es für den CDU-Chef dennoch nicht werden. Die sogenannte Kanzlermehrheit liegt im ersten Wahlgang bei 316 Stimmen, CDU/CSU und SPD verfügen zusammen über 328 Stimmen.
Sollte er – wie prognostiziert – die nötige Mehrheit auf sich vereinen, folgt direkt der nächste Schritt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird ihn auf Schloss Bellevue offiziell zum Bundeskanzler ernennen. Damit würde Merz die Regierungsgeschäfte für die Legislaturperiode von 2025 bis 2029 übernehmen. (kgoo)