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Beratungen über NachtAmpel-Koalition unterbricht Marathon-Sitzung – um diese Themen geht es

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Das Bundeskanzleramt wird von der Sonne am Morgen unter dunklen Wolken angestrahlt.

Seit dem 26.03.2022 tagen die Spitzenvertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Bundeskanzleramt und beraten verschiedene Themen im Koalitionsausschuss der Ampelregierung.

Die Ampel-Koalition hat seit Sonntag diverse Streitfragen in einer Marathon-Sitzung diskutiert. Am Montagmittag wurde die Konferenz unterbrochen.

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat ihr Spitzengespräch am Montag vorerst unterbrochen. Das Treffen soll am Dienstag fortgesetzt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. 

Nach mehr als 17 Stunden Beratungen zeichneten sich am Dienstagvormittag erste Ergebnisse und ein Ende der Beratungen ab. Das Ende sei absehbar und es gebe auch „ein gutes Ergebnis“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit noch am Montagvormittag. Nun heißt es doch, dass die Sitzung zunächst unterbrochen und am Dienstag fortgesetzt.

Auf eine Frage nach dem Zustand der Koalition entgegnete Hebestreit: „Die Regierung läuft und funktioniert.“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde wie geplant am frühen Nachmittag mit mehreren Ministerinnen und Ministern zu Regierungskonsultationen in die Niederlande aufbrechen.

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Ampel-Sitzung: SPD, Grüne und FDP suchen Lösungen in wichtigen Streitfragen

Die Spitzen der Koalitionsparteien SPD, Grünen und FDP hatten am Sonntagabend gegen 18.30 Uhr ihre Beratungen im Kanzleramt aufgenommen. Ziel war es, sich auf eine gemeinsame Position in wichtigen Streitfragen zu verständigen.

In der Sitzung des Koalitionsausschusses ging es nach Angaben aus Koalitionskreisen um den beschleunigten Ausbau der Infrastruktur und um Gesetze zum ökologischen Umbau von Wirtschaft und Energieversorgung. Die Beratungen darüber zogen sich durch die ganze Nacht.

Auf die Frage, ob die Teilnehmer des Ausschusses in der Nacht Gelegenheit zum Schlafen gehabt hätten, sagte Regierungssprecher Hebestreit: „Mir sind keine Übernachtungsmöglichkeiten im Kanzleramt bekannt.“ Allerdings könne es sein, „dass sich mal jemand auf einen Sessel zurückgezogen hat“. (afp)

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