Die Staatsanwaltschaft Tübingen prüft einen Anfangsverdacht auf strafbares Verhalten von Oberbürgermeister Boris Palmer, gegen den der Vorwurf sexualisierter Belästigung erhoben wurde. Die Behörde teilte mit, der Sachverhalt sei von Amts wegen zu untersuchen. Für Palmer gilt die Unschuldsvermutung. „Ich werde vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten und alles dafür tun, um den Sachverhalt vollständig aufzuklären“, erklärte Palmer auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Anschuldigungen selbst weist er entschieden zurück.
Anfang der Woche kamen die Vorwürfe auf Instagram ans Licht, und zwar über ein Konto, das einer früheren Abgeordneten des Tübinger Gemeinderats zugeschrieben wird. Zu der Frau hat die Deutsche Presse-Agentur bislang keinen Kontakt herstellen können.
Staatsanwaltschaft prüft Belästigungsvorwürfe gegen Boris Palmer
Die Person, die die Anschuldigungen Anfang der Woche veröffentlicht hatte, hat laut Staatsanwaltschaft bislang selbst keine Anzeige erstattet. Stattdessen reichte eine „unbeteiligte Person“ Anzeige ein, wie die Behörde mitteilte. Nach bisherigem Kenntnisstand steht diese weder mit dem Sachverhalt noch mit den Betroffenen in Verbindung. Die Anzeige richtet sich gegen den Verdacht eines sexuellen Übergriffs.
Inhaltlich befasst sich die Strafanzeige ausschließlich mit Texten, die auf Instagram veröffentlicht wurden. „Der Anfangsverdacht möglichen strafbaren Verhaltens ergibt sich aus dem Inhalt des veröffentlichten Textes“, so die Staatsanwaltschaft.
Boris Palmer ruht Ehrenamt und weist Vorwürfe zurück
Aufgrund der Anschuldigungen ließ Palmer sein Ehrenamt als Bürokratie-Berater der baden-württembergischen Landesregierung ruhen. Das gab der parteilose 54-Jährige am Dienstag (3. November) in einer Stellungnahme bekannt. Darin wies er die Vorwürfe ebenfalls zurück: „Die Vorwürfe sind haltlos“, sagte er, und sie beträfen „sein Privatleben“. Nähere Angaben machte er nicht. „Ich werde mich hiergegen zur Wehr setzen und lasse rechtliche Schritte prüfen.“
Laut der Stadt Tübingen führt Palmer die Amtsgeschäfte als Oberbürgermeister weiter. Zwar habe er keine öffentlichen Termine, er sei jedoch an seinem Arbeitsplatz im Rathaus. (dpa/red)