Das in der vorigen Woche auf dem Öltankschiff „Annika“ in der Ostsee ausgebrochene Feuer wird am Mittwoch, 16. Oktober, Thema in der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages sein.

Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Sicherheitskreisen. Dabei wird es unter anderem um die Frage gehen, ob es sich möglicherweise um einen Anschlag mit russischer Beteiligung handelt.

Wachsamkeit erhöhen und Infrastruktur in der Ostsee besser überwachen

Der stellvertretende PKGr-Vorsitzende Roderich Kiesewetter sagte dem RND: „Russland hat seine nationale Gesetzgebung beim Umgang mit der Handelsschifffahrt im Jahr 2022 geändert und veranlasst, dass zivile Handelsschiffe und zivile Forschungsschiffe militärische Aufträge bekommen können. Es gab außerdem bereits mehrfach Berichte, dass Russland kritische Infrastruktur auskundschaftet, wie etwa Offshore-Windkraft-Anlagen. Deshalb gilt es, die Wachsamkeit zu erhöhen und die kritische Infrastruktur in der Ostsee besser zu überwachen.“

Dazu zählten Anlagen zur Energieerzeugung, Pipelines und Kabel. In St. Petersburg gebe es eine militärische Spezialeinheit, die fähig sei, Tauchroboter zu verbringen, so Kiesewetter.

Nach Nord Stream II-Anschlag: Ostsee zunehmend im Fokus der Sicherheitsbehörden

Seit dem Anschlag auf die Ostseepipeline Nord Stream II ist die Ostsee zunehmend in den Fokus der Sicherheitsbehörden geraten. Das war auch Thema bei der PKGr-Anhörung mit den Präsidenten der Nachrichtendienste am Montag.

Keine Ölverschmutzung

Öltanker brennt in der Ostsee – Verpuffung an Bord?

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Dort wies das FDP-Mitglied Alexander Müller auf die zunehmende Anzahl havarierter Schiffe hin. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, betonte, dass Russland „in der Unter- und der Überwasseraufklärung sehr versiert“ sei. (rnd)