Marco Rubio musste vor dem US-Senat Trumps Politik verteidigen. Dabei kam es zum heftigen Schlagabtausch mit dem Demokraten Chris Van Hollen.
„Bereue, für Sie gestimmt zu haben“Zoff vor laufender Kamera bei Anhörung von US-Außenminister Rubio
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Geriet vor dem Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Senats stark unter Druck: US-Außenminister Marco Rubio
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US-Außenminister Marco Rubio und der demokratische Senator Chris Van Hollen sind während einer Senatsanhörung am Dienstag (20. Mai) über den Haushaltsantrag des Außenministeriums für 2026 in einen heftigen Streit geraten.
Ein Vorwurf des Senators: Während derzeit in den USA Flüchtlinge aus kriegsgebeutelten Ländern in Afrika und Asien reihenweise abgelehnt werden, würde weißen Afrikanern der Asylstatus zuerkannt.
Hintergrund ist eine umstrittene Entscheidung der Trump-Regierung, 59 Afrikaner aus Südafrika als Flüchtlinge aufzunehmen. Tim Kaine, ein demokratischer Senator aus Virginia, behauptete zuvor, sie würden bevorzugt behandelt, weil sie weiß seien.
Auch Hollen teilte diese Ansicht. „Sie versuchen, die Aufnahme von Menschen zu blockieren, die bereits als Flüchtlinge anerkannt worden sind“, so Van Hollen. „Gleichzeitig stellen Sie falsche Behauptungen auf, um einen solchen Status für weiße Afrikaner zu rechtfertigen“, führte er aus.
Van Hollen warf Rubio und der Trump-Regierung in diesem Zusammenhang vor, mit ihrer Asylpolitik und den massiv gekürzten Hilfeleistungen für andere Länder menschliche Grundwerte und Prinzipien über Bord geworfen zu haben. Zudem brachte er sein Bedauern zum Ausdruck, für Rubio als Außenminister der Vereinigten Staaten gestimmt zu haben.
Marco Rubio spöttisch: „Ihr Bedauern, für mich gestimmt zu haben, bestätigt, dass ich gute Arbeit leiste“
Zudem erinnerte Van Hollen etwa daran, dass die beiden mehr als ein Jahrzehnt im Kongress zusammengearbeitet hätten. Doch nun würde Rubio das US-Asylsystem „zum Gespött“ machen.
US-Medien wie CBS berichten, dass sich Marco Rubio seit seinem Amtsantritt noch in keinem derart kämpferischen Wortgefecht vor dem Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Senats befunden habe.
Rubio verteidigte sich gleich zu mehreren Vorwürfen und begann seine Ausführungen mit einem spöttischen Spruch: „Ihr Bedauern, für mich gestimmt zu haben, bestätigt, dass ich gute Arbeit leiste“, entgegnete er vor laufender Kamera. Es folgte ein heftiger Schlagabtausch, immer wieder unterbrach Van Hollen Rubio und warf ihm vor, die Sachverhalte vernebeln zu wollen.
Rubio geht von Zunahme israelischer Hilfslieferungen in Gazastreifen aus
Rubio äußerte sich auch zur kritischen Frage über die Haltung der US-Regierung zu Israels angeblicher „Strategie“, die Menschen im Gazastreifen mit dem „Vorenthalten von Lebensmitteln“ zum Verlassen des Palästinensergebiets zu bewegen.
„Wir sind nicht der Ansicht, dass das ihre Strategie ist“, sagte Rubio mit Bezug zur israelischen Regierung. Er fügte hinzu, dass die Lösung für den Gazastreifen die „Eliminierung der Hamas“ sei, die den Krieg mit ihrem beispiellosen Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst habe. Rubio gehe davon aus, dass Israel seine Hilfslieferungen in den Gazastreifen zeitnah verstärken wird. (oke)