Bundeskanzler Friedrich Merz bewertet seine Visite bei der Bundestagsfraktion der SPD als „Zeichen der guten Zusammenarbeit und des festen Willens, die Koalition auch zum gemeinsamen Erfolg“ zu führen. Diese Äußerung tätigte Merz während einer Pressekonferenz in Berlin, die auf ein Gespräch mit dem Schweizer Präsidenten Guy Parmelin folgte.

„Ich werde den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion heute Nachmittag auch noch einmal sagen, was der Zweck dieser Koalition ist, wo wir gemeinsam hinwollen“, kündigte der CDU-Vorsitzende an. In der Debatte mit den Parlamentariern des Regierungspartners werde es zudem darum gehen, welche Vorhaben Union und SPD in der kommenden Zeit gemeinsam initiieren möchten. In diesem Zusammenhang verwies Merz auf das vorgesehene Reformpaket, dessen Verabschiedung für den 30. Juni bei einer Tagung des Koalitionsausschusses ansteht.

Besuch war ursprünglich früher geplant

Zuletzt war Merz vor seiner Wahl zum Bundeskanzler vor etwa einem Jahr bei der SPD-Fraktion. Die jetzige Visite war ursprünglich für die Sitzung der Fraktion am 5. Mai vorgesehen, kurz vor dem ersten Jahrestag der Regierung. Aufgrund der zeitgleich stattfindenden Wiederwahl von Jens Spahn zum Unions-Fraktionschef wurde der Termin jedoch auf das heutige Datum verlegt. (dpa/red)

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