Es sind mehrere Autos zu sehen, die schnell über die Autobahn fahren.

Eilmeldung

Verkehr in NRW: Zehn Kilometer Stau nach Unfall auf der A4

Abo

Navigation

KStA PLUS abonnieren

Abo-Angebote

Artikel teilen

Schriftgröße ändern

Artikel zur Merkliste hinzugefügt

Rückgangig

Artikel von der Merkliste entfernt

Sie folgen nun

Rückgangig

Sie folgen

Deutscher Bundestag

Foto: dpa

Aktuelle Artikel zu Deutscher Bundestag

Jahrzehnte des Schweigens
Anzeige

Erstmals Gedenkstunde im Bundestag für queere NS-Opfer

Am Freitag würdigt das Parlament erstmals Menschen die in der Zeit des Nationalsozialismus aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität verfolgt wurden.

Es ist ein Mensch zu sehen, der eine Regebogenflagge in die Luft hält. Es ist ein Mensch zu sehen, der eine Regebogenflagge in die Luft hält.
Auch Stadt Köln gedenkt Opfern
Anzeige

„Nie Wieder“ – Scholz erinnert an historische Verantwortung für Holocaust

Zahlreiche Politikerinnen und Politiker gedenken am Freitag den Opfern des Holocaust. „Wir sagen entschieden: Nie wieder“, schreibt die Stadt Köln bei Twitter.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag. (Archivbild) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag. (Archivbild)
David  Schmitz
„Auf den bin ich stolz, Herr Präsident“
Anzeige

Abgeordneter beschimpft AfD-Fraktion als „Nazis“ – zwei Ordnungsrufe

„Auf den bin ich stolz, Herr Präsident“, entgegnete der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan auf den ersten Ordnungsruf – und kassierte prompt einen zweiten.

Dietmar Nietan (SPD) bei einer Rede im Bundestag. Der SPD-Politiker kassierte am Donnerstag zwei Ordnungsrufe. Dietmar Nietan (SPD) bei einer Rede im Bundestag. Der SPD-Politiker kassierte am Donnerstag zwei Ordnungsrufe.
Neue Waffenstärke der Ukraine
Anzeige

Russland-Experte warnt vor Atomschlag bei Rückeroberung der Krim

Kiew jubelt, Russland spricht von einem „desaströsen Plan“: Scholz hat die Lieferung von Leopard-Panzern freigegeben. Ist Deutschland jetzt Kriegspartei?

von Jens Strube
Ein Leopard 2 Panzer feuert einen explodierenden Schuss ab Ein Leopard 2 Panzer feuert einen explodierenden Schuss ab
Hintergrund zur neuen A1
Anzeige

Eine Autobahnplanung über die Köpfe der Leverkusener hinweg

Seit zehn Jahren liegt der Plan für eine „Mega-Stelze“ vor. Alternativen wurden vorgelegt, aber nicht mit der nötigen politischen Wucht vertreten, zeigt der Rückblick.

von Thomas Käding
Das Autobahnkreuz Leverkusen mit der A1 und der A3 Das Autobahnkreuz Leverkusen mit der A1 und der A3
Thomas Käding
Leserbriefe zu Leopard-Lieferungen:
Anzeige

„Panzer schaffen keinen Frieden“

Panzerlieferungen an die Ukraine finden Zustimmung bei Lesern. Gleichzeitig fordern sie die Wiederaufnahme von Verhandlungen.

Bundeskanzler Olaf Scholz begründet im Bundestag gestikulierend seine Entscheidung, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern. Im Hintergrund links Verteidigungsminister Boris Pistorius. Bundeskanzler Olaf Scholz begründet im Bundestag gestikulierend seine Entscheidung, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern. Im Hintergrund links Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Panzerallianz für die Ukraine
Anzeige

Scholz weist Kritik im Bundestag kämpferisch zurück

Aus Kiew werden nur Stunden nach dem Durchbruch im Panzer-Streit bereits Forderungen nach weiteren Waffensystemen laut - auch nach solchen aus Deutschland.

von Daniela Vates, Markus Decker, Can Merey
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Im Hintergrund ist Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung zu sehen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Im Hintergrund ist Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung zu sehen.
Daniela Vates
Linke-Politikerin wieder in der Kritik
Anzeige

Wagenknecht: „Ukraine will die Nato in diesen Krieg hineinziehen“

Die Linken-Politikerin fordert im Deutschlandfunk den Westen auf, die Ukraine zu Verhandlungen mit Russland zu drängen. Wagenknecht steht immer wieder in der Kritik.

von Martin Böhmer
Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht spricht im Bundestag. Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht spricht im Bundestag.
Martin Böhmer
Nach Klage von Opposition
Anzeige

Millionen-Anhebung bei Parteienfinanzierung ist verfassungswidrig

25 Millionen Euro mehr haben die Parteien vom Steuerzahler bekommen. Damit ist nun Schluss, der satte Anstieg verstößt gegen die Verfassung.

Außenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts (Symbolbild) Außenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts (Symbolbild)
Bundestag
Anzeige

Vorschlag zur Wahlrechtsreform der Union erntet Kritik

Im Bundestag ist es ziemlich eng geworden. Die Union versucht nun eine Wahlrechtsreform auf den Weg zu bringen, die das Platzproblem lösen soll.

Der Plenarsaal des Bundestags: Durch Überhang- und Ausgleichsmandate ist das Parlament in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen. Der Plenarsaal des Bundestags: Durch Überhang- und Ausgleichsmandate ist das Parlament in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen.
Kommunikationsforscher
Anzeige

Experten über die Kommunikationsstrategie von Olaf Scholz – und ihre Grenzen

Zwei Kommunikationswissenschaftler erklären, was das Ziel der Kommunikation des Kanzlers sein könnte – und wo ihm seine Strategie auf die Füße fällt.

von Linde Gläser
Bundeskanzler Olaf Scholz Bundeskanzler Olaf Scholz
Deutschlandticket
Anzeige

Es gibt noch viele ungeklärte Details beim 49-Euro-Ticket

Der Gesetzentwurf steht noch nicht und die Zeit rennt. Die Grünen machen Druck auf Verkehrsminister Volker Wissing (FDP).

Eine Regionalbahn der Deutschen Bahn Eine Regionalbahn der Deutschen Bahn
Alisha Mendgen
Leverkusener Grüne
Anzeige

Nyke Slawik kontert Kritik mit deutlichen Worten

Nyke Slawik, Bundestagsabgeordnete der Leverkusener Grünen, bezieht nun noch einmal deutlich Stellung zu Lützerath.

von Frank Weiffen
Nyke Slawik, Bundestagsabgeordnete der Leverkusener Grünen, im Opladener Café „Zettels Traum“. Nyke Slawik, Bundestagsabgeordnete der Leverkusener Grünen, im Opladener Café „Zettels Traum“.
Lambrecht-Nachfolger
Anzeige

Boris Pistorius – der Überraschungs-Minister, der eine Frau sein müsste

Fachlich gibt es wenig Einwände gegen den Niedersachsen. Dass der Kanzler für ihn die Parität opfert, gefällt aber nicht jedem.

von Daniela Vates, Markus Decker, Karl Doeleke
Boris Pistorius (SPD), bisheriger Innenminister von Niedersachsen und künftiger Bundesverteidigungsminister. Boris Pistorius (SPD), bisheriger Innenminister von Niedersachsen und künftiger Bundesverteidigungsminister.
Daniela Vates
CSU-Generalsekretär in der Kritik
Anzeige

„Solche Entgleisungen kannten wir bisher von Trump und Bolsonaro“

Die Ampel-Regierung will den Bundestag verkleinern. Bei der CSU reagiert man auf die Pläne mit schrillen Tönen.

von David Schmitz
CSU-Generalsekretär Martin Huber muss sich nach Aussagen zur geplanten Wahlrechtsreform Trumpismus-Vorwürfe gefallen lassen. (Archivbild) CSU-Generalsekretär Martin Huber muss sich nach Aussagen zur geplanten Wahlrechtsreform Trumpismus-Vorwürfe gefallen lassen. (Archivbild)
David  Schmitz
Kompromiss diesmal möglich?
Anzeige

Unionsfraktionsspitze zeigt sich gesprächsbereit zur Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. Mit einer Wahlrechtsreform wollen die Ampel-Fraktionen wieder zur Regelgröße zurück. Die Opposition lehnt die Pläne ab - will sich aber für Gespräche offen zeigen.

Der Politiker steht vor einer grauen Wand und gestikuliert mit der rechten Hand, wahrend er spricht. Der Politiker steht vor einer grauen Wand und gestikuliert mit der rechten Hand, wahrend er spricht.
Streit um XXL-Bundestag
Anzeige

Warum es eine Wahlrechtsreform braucht

Dass der Bundestag mit derzeit 736 Abgeordneten viel zu groß ist, sagen alle Fraktionen. Wie er wieder kleiner werden kann, ist jedoch umstritten - auch der Vorstoß der Ampel. Ein Überblick.

Foto in das Plenum des Bundestages. Foto in das Plenum des Bundestages.
Teuer und ineffizient
Anzeige

XXL-Bundestag muss dringend schrumpfen

Der übergroße Bundestag ist seit Jahren ein Ärgernis, das immer größer wird. Vor allem eine Partei profitiert von dem Missstand.

von Eva Quadbeck
Der Plenarsaal während einer Sitzung des Deutschen Bundestages Der Plenarsaal während einer Sitzung des Deutschen Bundestages
Eva Quadbeck
6,9 Prozent weniger Spenden
Anzeige

Lauterbach für grundlegend neue Organspenderegeln

Die Zahl der Organspenden ist nach jüngsten Zahlen weiter rückläufig. Der Gesundheitsminister hält die geltenden rechtlichen Regeln für gescheitert - und plädiert für einen neuen Anlauf.

Es ist Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu sehen. Es ist Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu sehen.
Prominente Namen
Anzeige

Wer folgt nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht?

Nach einer endlosen Pannenserie ist die Verteidigungsministerin zurückgetreten. Aber wer kann das schwierige Amt übernehmen?

von Markus Decker
Christine Lambrecht (l, SPD) gibt ihren Posten als Verteidigungsministerin auf. Über die Nachfolge wird nun spekuliert. Christine Lambrecht (l, SPD) gibt ihren Posten als Verteidigungsministerin auf. Über die Nachfolge wird nun spekuliert.
Markus Decker
Bundestag
Anzeige

Union äußert scharfe Kritik an Ampel-Plänen zum Wahlrecht

Der XXL-Bundestag soll wieder auf sein Normalmaß schrumpfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der drei Ampel-Fraktionen vor. Scharfe Kritik kommt aus der Union.

Der Plenarsaal während einer Sitzung des Deutschen Bundestages. Der Plenarsaal während einer Sitzung des Deutschen Bundestages.
Lambrecht vor Rücktritt?
Anzeige

Wer der Verteidigungsministerin folgen könnte

Wie es aussieht, wird Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin zurücktreten. Welche Namen werden als Ersatz gehandelt, wie sind ihre Aussichten? Ein Überblick.

von Steven Geyer
Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) spricht mit Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) spricht mit Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).
Steven Geyer
Nach Silvesterkrawallen
Anzeige

Innenministerium will Strafrecht nun doch verschärfen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser schlägt vor, das Locken von Polizei- und Rettungskräften in einen Hinterhalt künftig mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr Gefängnis zu ahnden.

31.12.2022, Berlin: Polizeibeamte stehen hinter explodierendem Feuerwerk. 31.12.2022, Berlin: Polizeibeamte stehen hinter explodierendem Feuerwerk.
Unterstützung der Ukraine
Anzeige

Wehrbeauftragte Högl will Bundeswehr-Sondervermögen auf 300 Milliarden verdreifachen

Allein in Deutschland fehlt Munition im Wert von 20 bis 30 Milliarden Euro. Das Problem ist seit Jahren bekannt.

Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutscher Bundestag will das Sondervermögen verdreifachen. Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutscher Bundestag will das Sondervermögen verdreifachen.
Kommentar zur Ministerin
Anzeige

Auch Scholz ist mitschuldig am Scheitern Lambrechts

Als Justizministerin hatte Christine Lambrecht die Kommunikation im Griff. Als Verteidigungsministerin springt sie von einem Fettnäpfchen ins nächste.

von Eva Quadbeck
Christine Lambrecht. Christine Lambrecht.
Eva Quadbeck
Medienberichte
Anzeige

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will offenbar zurücktreten

Seit Wochen steht Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der Kritik, Rücktrittsforderungen wurden zuletzt immer lauter. Jetzt will die SPD-Politikerin ihr Amt laut einem Medienbericht tatsächlich aufgeben.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht nimmt an der offiziellen Einweihung des deutschen Marinearsenals „Warnowwerft“ in Rostock-Warnemünde teil. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht nimmt an der offiziellen Einweihung des deutschen Marinearsenals „Warnowwerft“ in Rostock-Warnemünde teil.
Wochentester-Podcast
Anzeige

Ex-Familienministerin Schröder nimmt Merz für „Pascha“-Aussage in Schutz

Im Wochentester-Podcast spricht die Ex-Familienministerin über Friedrich Merz' „Talkshow-Deutsch“ und was er bei Markus Lanz wirklich gemeint hat.

Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) 2017 im Bundestag. Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) 2017 im Bundestag.
Sarah Brasack
Umfrage
Anzeige

Große Mehrheit für Bundestags-Verkleinerung auf 598 Mandate

Eine große Mehrheit der Bevölkerung ist sich einig, dass der Bundestag aktuell deutlich zu viele Parlamentarier hat.

Der Plenarsaal bei einer Sitzung des Bundestages während einer Rede von Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen. (Symbolbild) Der Plenarsaal bei einer Sitzung des Bundestages während einer Rede von Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen. (Symbolbild)
Kommentar zum Kampfbegriff
Anzeige

„Klimaterrorismus“ ist Unwort des Jahres – und zwar völlig zu Recht

Sind Klimakleber „Terroristen“? Das Unwort des Jahres rückt Aktivisten in die Nähe brutaler Verbrecher.

von Imre Grimm
Die Hand eines Klimaaktivisten wird von Polizisten vom Boden versucht zu lösen. Die Hand eines Klimaaktivisten wird von Polizisten vom Boden versucht zu lösen.
Imre Grimm
Korruptionsermittlungen
Anzeige

Staatsanwaltschaft prüft Vorteilsnahme durch Lindner

Berlins Staatsanwaltschaft prüft Korruptionsermittlungen gegen FDP-Chef Lindner. Vize Kubicki passt das gar nicht und wettert über „Persönlichkeitsverletzung“.

Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen
Debatte über deutsche Waffenlieferungen
Anzeige

Russland wertet deutsche Panzer-Zusage als Eskalation

Nach langem Zögern hat Deutschland sich durchgerungen, Schützenpanzer an die Ukraine zu liefern. Russland reagiert erwartungsgemäß empört.

Schützenpanzer „Marder“ stehen nach ihrer Verschiffung für ein Großmanöver der Nato „Trident Juncture“ nach Norwegen auf dem Hafengelände von Fredrikstad. Schützenpanzer „Marder“ stehen nach ihrer Verschiffung für ein Großmanöver der Nato „Trident Juncture“ nach Norwegen auf dem Hafengelände von Fredrikstad.
Kämpfen, Schützen, Spähen
Anzeige

Das können die verschiedenen Panzer-Typen

Die Ukraine fordert von ihren Verbündeten weitere Kampf- und Schützenpanzer westlicher Bauart. Solche Fahrzeuge für die Front werden in mehrere Kategorien unterschieden. Eine Übersicht.

Zwei ukrainische Soldaten stehen während einer Schießübung auf einem Panzer, der auf einem Feld voller Pfützen steht. Zwei ukrainische Soldaten stehen während einer Schießübung auf einem Panzer, der auf einem Feld voller Pfützen steht.
Eskalation in Berlin
Anzeige

103 Festgenommene nach Silvester-Krawallen wieder frei

Um die Böllerei an Silvester in Berlin ist eine große Debatte entstanden. Im Fokus der Diskussion: Die Angriffe auf Feuerwehrleute und Polizeibeamte.

Feuerwehrmänner löschen an der Sonnenallee einen Reisebus, der von Unbekannten angezündet worden war. dpa Feuerwehrmänner löschen an der Sonnenallee einen Reisebus, der von Unbekannten angezündet worden war. dpa
Ein Jahr für Leverkusen im Parlament
Anzeige

Das hat Nyke Slawik bewegt

Nyke Slawik (28), Bundestagsabgeordnete der Grünen aus Leverkusen, blickt auf ein „extrem anstrengendes“ erstes Jahr in Berlin zwischen Verzweiflung und Freude zurück.

von Frank Weiffen
Die Bundestagsabgeordnete der Leverkusener Grünen, Nyke Slawik. Die Bundestagsabgeordnete der Leverkusener Grünen, Nyke Slawik.
Razzia gegen „Reichsbürger"
Anzeige

CDU macht Druck für neue Sicherheitsregeln im Bundestag

Mitglieder des rechten Netzwerks hatten geplant, mit einer kleinen bewaffneten Gruppe gewaltsam in den Bundestag einzudringen.

Das Reichstagsgebäude, der Sitz des Bundestags, steht in der Abendsonne Das Reichstagsgebäude, der Sitz des Bundestags, steht in der Abendsonne
„Wir haben keine Strategie“
Anzeige

Strack-Zimmermann kritisiert Regierung für verfehlte Ukraine-Politik

Warum blockiert Deutschland die Lieferung von Panzern an die Ukraine? Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann kritisiert das Kanzleramt.

von Sven Christian Schulz
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses gibt nach der Sondersitzung des Ausschusses des Bundestags ein Interview. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses gibt nach der Sondersitzung des Ausschusses des Bundestags ein Interview.
15 Jahre im Bundestag
Anzeige

Ehemaliger CDU-Politiker Michael Fuchs ist gestorben

Michael Fuchs saß von 2002 bis 2017 im Bundestag und war seit November 2009 stellvertretender Unions-Fraktionsvorsitzender. Nun ist er im Alter von 73 Jahren gestorben.

Michael Fuchs (CDU), damals stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Michael Fuchs (CDU), damals stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag.
Ein Jahr für Leverkusen im Parlament
Anzeige

Das hat Serap Güler im Bundestag bewegt

Mit dem Wechsel in die Bundeshauptstadt machte die Kölnerin die Verteidigungspolitik zu ihrem neuen Fachgebiet.

von Bert-Christoph Gerhards
Die Bundestagsabgeordnete Serap Güler (Wahlkreis 101 Köln/Leverkusen) in der Redaktion beim Interview. Foto: Ralf Krieger Die Bundestagsabgeordnete Serap Güler (Wahlkreis 101 Köln/Leverkusen) in der Redaktion beim Interview. Foto: Ralf Krieger
Bert-Christoph  Gerhards
Ärger wegen Vergütung
Anzeige

NRW-Kinderärzte fordern Lauterbach zum Rücktritt auf

Die Kinderärzte kämpfen derzeit gegen überfüllte Wartezimmer. Ein Schreiben aus dem Gesundheitsministerium sorgt nun für Ärger.

von Lena Heising
Ein Stethoskop und Kinderspielzeug liegen in einer Kinderarztpraxis auf einem Tisch. Ein Stethoskop und Kinderspielzeug liegen in einer Kinderarztpraxis auf einem Tisch.
Lena Heising
Vielfaches des Kanzlers
Anzeige

So hoch sind die Gehälter der Chefs von Bundesfirmen

Christian Lindner kritisierte die Finanzierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks. Die Linksfraktion forderte dann Einsicht in Gehälter von Bundesfirmen.

von Steven Geyer
Banknoten und Bankkarten liegen in einer Geldbörse. Banknoten und Bankkarten liegen in einer Geldbörse.
Steven Geyer
Energiemarkt
Anzeige

Mehr Windstrom soll dem Klima helfen – doch in NRW stockt der Ausbau

Der Bau von Windkraftanlagen ist durch die gestiegenen Energiepreise und die Kreditzinsen teurer geworden. Jetzt soll es höhere Preisgarantien geben.

von Peter Berger
Reporter Peter Berger (rechts) auf einer Windkraftanlage. Reporter Peter Berger (rechts) auf einer Windkraftanlage.
Peter Berger
Schwarzfahren
Anzeige

Regierung will kürzere Haft bei nicht bezahlter Geldstrafe

Soll das Fahren ohne gültigen Fahrschein eine Straftat bleiben oder nicht? Mit der Antwort will sich der Bundesjustizminister 2023 befassen.

Blick auf die Fassade einer Justizvollzugsanstalt in Düsseldorf. Blick auf die Fassade einer Justizvollzugsanstalt in Düsseldorf.