Die AfD provoziert beim Srebrenica-Gedenken im Bundestag: Klöckner reagiert mit scharfer Kritik und deutlichen Worten.
Im BundestagAfD-Mann wettert gegen „Multikulti“ – Klöckner greift sofort ein
Julia Klöckner, Bundestagspräsidentin, unterbricht die aktuelle Sitzung des Bundestags.
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Im Bundestag ist es bei der Debatte zum Gedenken an den Völkermord von Srebrenica zum Eklat gekommen. Reden von AfD-Politikern lösten bei den anderen Fraktionen Protest und Kopfschütteln aus.
30 Jahre nach dem Kriegsverbrechen im Bosnien-Krieg hatte der Bundestag die laufenden Haushaltsberatungen für eine Gedenkdebatte unterbrochen. „Srebrenica war das schlimmste Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg“, sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zum Auftakt.
AfD-Redner stellt Einstufung als „Völkermord“ in Frage
Der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf kritisierte anschließend die Einstufung des Kriegsverbrechens als Genozid und sagte, „die Serben erschossen dort Männer, verschonten grundsätzlich Frauen und Kinder“. Die Erinnerungskultur, die man dem ohnehin fragilen Staat Bosnien-Herzegowina von außen aufzwinge, trage nicht zur Besänftigung der Spannungen im Staat bei.
Martin Sichert (AfD) spricht in der Debatte zum 30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica im Plenarsaal des Bundestags.
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Redner der anderen Fraktionen kritisierten die Aussagen scharf. Die SPD-Politikerin Siemtje Möller sagte, internationale Gerichte hätten in mehreren Urteilen festgestellt, dass es sich klar um einen Völkermord handele. Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt warf Wolf vor, den Völkermord zu leugnen: „Für ihn ist der Völkermord von Srebrenica möglicherweise ein Fliegengeschiss der Balkangeschichte und er stellt sich an die Seite der Täter und nicht an die Seite der Opfer.“
AfD-Abgeordneter Sichert zieht Parallelen zu Deutschland
Lautstarken Protest gab es später, als der AfD-Abgeordnete Martin Sichert seine Rede vor allem für innenpolitische Themen nutzte, die der AfD wichtig sind. „Was im Großen im Jugoslawien-Krieg zu sehen ist, kann man im Kleinen heutzutage auf nahezu jedem Schulhof in Deutschland erleben“, sagte er. „Srebrenica mahnt uns, Multikulti zu beenden, bevor es zu spät ist“. Demonstrativ drehten Abgeordnete von SPD und Linken Sichert den Rücken zu.
Während sich die Linke-Fraktion geschlossen wegdrehte, unterbrach Klöckner Sicherts Wortschwall: „Das Thema ist der 30. Jahrestag des Massakers von Srebrenica. Und es geht hier nicht darum, dass Sie irgendwelche Glaubensgruppen und andere Stellvertreterdebatten hier jetzt führen.“
Am 11. Juli 1995 hatten bosnische Serben im Zuge des Bosnien-Kriegs die zur UN-Schutzzone erklärte Muslim-Enklave Srebrenica erobert. An dem Tag und in den darauffolgenden Tagen wurden rund 8.000 Menschen ermordet, in der Mehrzahl Männer und männliche Jugendliche. Frauen, Mädchen und Kinder wurden in Bussen an die Frontlinie zu dem von der bosnischen Armee kontrollierten Gebiet deportiert. (dpa)