Daniela Vates | Kölner Stadt-Anzeiger

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Daniela Vates

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Kommentar
UN-Sicherheitsrat

Was Deutschlands Scheitern bedeutet

Erstmals ist Deutschland mit seiner Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz gescheitert. Es ist ein Debakel – Berlin sollte sich selbst hinterfragen.

Portugal und Österreich bekamen mehr Stimmen: Deutschland, um Außenminister Johann Wadephul unterliegt bei der Wahl für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

Kommentar
FDP

Kubicki ist jetzt Parteichef – doch er verfolgt eine seltsame Strategie

Im Machtkampf um den FDP-Vorsitz hat sich Wolfgang Kubicki durchgesetzt. Er sollte aber besser auf seine Gegner zugehen.

Wolfgang Kubicki nimmt nach seiner Wahl zum FDP-Chef die Gratulation seiner Gegenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann entgegen.

Kommentar
Syrische Geflüchtete

Merz hat aus früheren Fehlern wenig gelernt

Der Bundeskanzler und Syriens Machthaber widersprechen sich bei einer Zahl für die Rückkehr von Geflüchteten. Das ist ein grundsätzliches Problem.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) – hier bei einer Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. /

Kommentar
Angriffe auf den Iran

Ein Völkerrechtsbruch ist ein Völkerrechtsbruch

Die Angriffe auf den Iran sind völkerrechtswidrig. Der Kanzler findet aber, in der aktuellen Lage komme man so nicht weiter. Das Signal ist verhängnisvoll.

Auf Einhaltung von Regeln dringen statt bloße Machtausübung akzeptieren: Am Angriff auf den Iran zeigt sich, dass es das Völkerrecht zusehends schwer hat.

Ende einer Ära

Angriff auf den Iran – Die letzte Schlacht

Noch am Freitagabend sagte der Außenminister Omans, der Frieden sei „zum Greifen nah“. Der als Vermittler auftretende Badr al-Bussai hatte sich getäuscht.

Ein Mann mit dem Bild des toten Ali Chamenei. /Fatemeh Bahrami

Berlin

Ukraine-Gipfel stärkt Hoffnung auf den Vorrang von Vernunft vor Gewalt

Die Verhandlungen sind ein Zeichen, dass die USA die Rolle der Europäer ernst nehmen. Wichtig sind nachhaltige Sicherheitsgarantien für Kiew.

Polizisten stehen hinter Absperrgittern in der Nähe des Brandenburger Tors.

Koalitionsausschuss

Entscheidungen zum Straßenbau, das Heizungsgesetz muss warten

Zum siebten Mal haben die Spitzen von Union und SPD getagt. Wie es mit dem Bürgergeld und Heizungsgesetz weitergeht, bleibt offen.

Ergebnisse nach langen Verhandlungen (v.l.n.r.): Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), CSU-Chef Markus Söder, Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD).

Kommentar
Maria Corina Machado

Der Friedensnobelpreis geht an die Demokratie

María Corina Machado bekommt den Friedensnobelpreis. Donald Trump sollte diesen Wink mit dem Zaunpfahl wahrnehmen.

Die venezolanische Oppositionsführerin Maria Corina Machado ist mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. (Archivbild)

Im zweiten Anlauf

Bundestag wählt drei neue Verfassungsrichter

Nach der im Juli gescheiterten Wahl hat der Bundestag im zweiten Anlauf drei neue Verfassungsrichter gewählt. Für die Koalition heißt das: keine erneute Krise.

Auf diesen Stühlen verhandeln die Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. (Symbolfoto).

Kommunalwahl NRW

AfD im Ruhrgebiet – Die Angst vor dem blauen Revier

In Städten wie Gelsenkirchen will die AfD beweisen, dass sie auch im Westen die etablierten Parteien vor sich hertreiben kann.

ARCHIV - 24.02.2025, Nordrhein-Westfalen, Gelsenkirchen: Ein Wahlplakat der AfD vor einem Straßenschild mit der Aufschrift «Schalke» in Gelsenkirchen. (zu dpa: «Zuwachs für AfD in NRW erwartet - Rechtsruck im Revier?») Foto: Christoph Reichwein/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

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