Daniela Vates | Kölner Stadt-Anzeiger

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Berlin

Ukraine-Gipfel stärkt Hoffnung auf den Vorrang von Vernunft vor Gewalt

Die Verhandlungen sind ein Zeichen, dass die USA die Rolle der Europäer ernst nehmen. Wichtig sind nachhaltige Sicherheitsgarantien für Kiew.

Polizisten stehen hinter Absperrgittern in der Nähe des Brandenburger Tors.

Koalitionsausschuss

Entscheidungen zum Straßenbau, das Heizungsgesetz muss warten

Zum siebten Mal haben die Spitzen von Union und SPD getagt. Wie es mit dem Bürgergeld und Heizungsgesetz weitergeht, bleibt offen.

Ergebnisse nach langen Verhandlungen (v.l.n.r.): Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), CSU-Chef Markus Söder, Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD).

Kommentar
Maria Corina Machado

Der Friedensnobelpreis geht an die Demokratie

María Corina Machado bekommt den Friedensnobelpreis. Donald Trump sollte diesen Wink mit dem Zaunpfahl wahrnehmen.

Die venezolanische Oppositionsführerin Maria Corina Machado ist mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. (Archivbild)

Im zweiten Anlauf

Bundestag wählt drei neue Verfassungsrichter

Nach der im Juli gescheiterten Wahl hat der Bundestag im zweiten Anlauf drei neue Verfassungsrichter gewählt. Für die Koalition heißt das: keine erneute Krise.

Auf diesen Stühlen verhandeln die Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. (Symbolfoto).

Kommunalwahl NRW

AfD im Ruhrgebiet – Die Angst vor dem blauen Revier

In Städten wie Gelsenkirchen will die AfD beweisen, dass sie auch im Westen die etablierten Parteien vor sich hertreiben kann.

ARCHIV - 24.02.2025, Nordrhein-Westfalen, Gelsenkirchen: Ein Wahlplakat der AfD vor einem Straßenschild mit der Aufschrift «Schalke» in Gelsenkirchen. (zu dpa: «Zuwachs für AfD in NRW erwartet - Rechtsruck im Revier?») Foto: Christoph Reichwein/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Kommentar
Baerbocks Uno-Job

Taxis und Bagels reichen nicht

Annalena Baerbock setzt sich in New York in Szene. Das schafft Aufmerksamkeit. Eine reine Personality-Show darf es nicht werden.

Die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (M) wird offiziell Präsidentin der UN-Vollversammlung.

Roland Koch

AfD-Wähler treiben die Republik nach links

Hessens Ex-Ministerpräsident warnt, ohne Wirtschaftswachstum seien so harte Einschnitte nötig, dass es zu demokratischen Verwerfungen kommen könnte.

Das Bild zeigt den ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) Foto: IMAGO / Uwe Koch.

Kommentar
Trump und Putin

Verhandlungen in Alaska – Die Ukraine muss mitreden

In der Nato wird vor dem Treffen von Donald Trump und Wladimir Putin über Gebietsabtretungen der Ukraine spekuliert. Die Ukraine hat da mehr als ein Wörtchen mitzureden.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor dem Kanzleramt in Berlin. Pool

Kommentar
Initiative deutscher Städte

Hilfe für Kinder aus Gaza sollte vor Bedenken stehen

Ständige Bedrohung, Angst und Verlusterfahrungen graben sich auch in junge Seelen. Es ist gut, dass mehrere deutsche Städte Kinder aus Gaza aufnehmen wollen.

Kinder vor der Ruine eines durch einen israelischen Angriff zerstörten Hauses in Gaza. . /Abdallah F.s. Alattar

Kommentar
Brosius-Gersdorf

Der gesamte Vorgang ist ein Debakel und löst nicht Merz' Problem

Der Streit um die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf fürs Bundesverfassungsgericht ist durch den Rückzug der Juristin vom Tisch.

ARCHIV - 15.04.2024, Berlin: Frauke Brosius-Gersdorf, Juristin, stellt den Abschlussbericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin vor. (zu dpa: «Plagiatssucher beharrt auf Vorwürfen gegen Brosius-Gersdorf») Foto: Britta Pedersen/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

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