Erneut ziehen propalästinensische Demonstranten durch die Straßen in Deutschland. Für die Veranstaltungen gelten strenge Auflagen.
Polizei stellt Plakate sicherTausende bei propalästinensischen Demos in Düsseldorf und Berlin
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Zahlreiche Menschen halten bei einer Pro-Palästina-Kundgebung in Düsseldorf Plakate und Fahnen in den Händen. An der propalästinensischen „Demonstration für Menschenrechte“ haben laut Polizei rund 1000 Menschen teilgenommen.
Copyright: Christoph Reichwein/dpa
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In Düsseldorf sind am Samstag Tausende Menschen zu einer propalästinensischen Demonstration gekommen. Die angemeldete Teilnehmerzahl von tausend sei mehrfach übertroffen, teilte die Polizei mit. Vor Beginn stellte die Polizei mehrere Plakate sicher, auf denen der Holocaust relativiert wurde. Dagegen werde es Strafverfahren geben. Die Polizei kündigte gegenüber den Teilnehmern ein niedrigschwelliges und konsequentes Einschreiten bei Straftaten an. Der Demonstrationszug sollte durch die Innenstadt in die Nähe des Rheinufers führen.
In Duisburg nahmen weniger als hundert Menschen an einer propalästinensischen Kundgebung vor dem Hauptbahnhof teil. Die Polizei fertigte drei Strafanzeigen gegen Teilnehmer an wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten. In Münster waren etwa 250 Menschen für die Rechte der Palästinser auf der Straße. Die Polizei sprach am Nachmittag von einem friedlichen Verlauf. Der Umzug führte vom Hauptbahnhof in die Innenstadt.
Berlin: Laut Polizei rund 6000 Menschen bei propalästinensischen Demo
Tausende Menschen haben sich am Mittag auch in Berlin zum Beginn der propalästinensischen Demonstration versammelt. Die Umgebung rund um den Neptunbrunnen am Alexanderplatz im Bezirk Mitte füllte sich ab 14.00 Uhr zunehmend mit Menschen.
Sie trugen Palästina-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ oder „From the river to the sea - we demand equality“ bei sich - übersetzt: Vom Fluss bis zum Meer fordern wir Gleichheit für alle. Gemeint sind der Fluss Jordan und das Mittelmeer. Eine Rednerin forderte ein Ende der „Apartheidskultur“ und den Stopp der Bombardierungen in Gaza.
Gegen 15 Uhr zählte die Polizei rund 6000 Menschen. Es sei aber mit einem „weiteren Zustrom zu rechnen“, sagte eine Sprecherin vor Ort. Demnach überprüfte die Polizei die Personalien einzelner Teilnehmer. Einige Plakate, die gegen die Auflagen verstoßen hätten, seien übermalt oder abgenommen worden.
Propalästinensische Demonstrationen: Nicht alles erlaubt
Die Demonstration findet unter strengen Auflagen statt. Einsatzleiter Stephan Katte betonte im Vorfeld, auch wer das Existenzrecht Israels verneine, begehe eine Straftat, die unmittelbar geahndet werde.
„Eine wiederholte Begehung solcher Straftaten kann sehr früh zur Auflösung einer Versammlung führen“, sagte Katte der Deutschen-Presse-Agentur. Nach Angaben der Polizei sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind. „Wir gehen davon aus, dass die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmern friedlichen Protest auf die Straße bringen werden“, sagte Dierschke. Die Polizei rechnet aber vereinzelt mit Verstößen.
Zu dem Protestmarsch haben mehrere propalästinensische Gruppierungen bundesweit aufgerufen. Mobilisiert hätten auch „viele aus dem linkspolitischen Spektrum, die auch in diesem Jahr bereits zur „revolutionären 1. Mai-Demo“ aufgerufen haben“, hieß es von der Polizei.
Terroristen der im Gazastreifen herrschende Hamas hatten am 7. Oktober in Israel Massaker unter Zivilisten angerichtet. Seither geht Israels Armee mit Luftangriffen und Bodentruppen gegen Ziele in dem abgeriegelten Küstengebiet vor. (dpa)