Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag plant die Erstellung einer neuen Stabsstelle für Brückensanierungen. Ein Brückenmanager soll diese leiten. Ziel sei, auf kurzfristige Sperrungen von maroden Bauwerken – wie zuletzt bei der A42-Autobahnbrücke zwischen Essen und Bottrop oder der Rahmede-Talbrücke bei Lüdenscheid – künftig schneller und besser zu reagieren. 

Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion für die nächste Sitzung in den Landtag eingebracht. Sie fordert die Landesregierung auf, einen Brückengipfel unter Beteiligung von Fachleuten der Verkehrsministerien des Bundes und des Landes, Straßen NRW, der Autobahn GmbH, der kommunalen Spitzenverbände sowie Vertretern der Wirtschaft und der Gewerkschaften einzuberufen.

SPD: Sperrungen dürfen nicht zu Kompetenzgerangel führen

Ziel müsse ein „Gesamtmasterplan Brücken“ für NRW und eine Prioritätenliste für Notlagen sein. „Dabei muss insbesondere klar kommuniziert werden, für welche weiteren belasteten Brückenbauwerke in Landes- und Bundeszuständigkeit möglicherweise Sperrungen drohen, was das wiederum für die umliegende Infrastruktur bedeutet und welche Notfallpläne dafür existieren“, heißt es in dem Antrag, der dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt.

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Peter Berger

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Die Erfahrungen der Vergangenheit hätten gezeigt, „dass die unterschiedlichen formalen Kompetenzen bei der Straßenbaulast zu einem Verschiebebahnhof der Zuständigkeit geführt haben und in der Konsequenz zum Schaden von Gesellschaft und Wirtschaft nicht gehandelt wurde und wird“. Sperrungen von Brücken dürften nicht länger „zu Kompetenzgerangel zwischen Land, Bund und Kommunen führen“.