Der NRW-Landtagsabgeordnete hatte eine Seniorin beschäftigt. Wegen des Verdachts auf Vetternwirtschaft wurden die Zahlungen schon im Januar eingestellt.
Seniorin zum Schein angestellt?85-jährige Rosemarie Z. arbeitet nicht mehr für AfD-Politiker Klaus Esser
Von Oliver Auster
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Klaus Esser (AfD) im Landtag: Seine 85-jährige Angestellte arbeitet nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft nun nicht mehr für ihn.
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Mit 85 Jahren geht Rosemarie Z. jetzt endgültig in den Ruhestand: Ihr Minijob-Vertrag beim AfD-Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag Klaus Esser wird vorzeitig aufgelöst. In beiderseitigem Einvernehmen, betont Esser. Damit endet eine Geschichte, die bundesweit für Aufsehen gesorgt hatte.
Im Februar hatte der „Spiegel“ in einer Geschichte über mutmaßliche Fälle von Vetternwirtschaft bei der AfD auch den Fall der 85-Jährigen publik gemacht. Das Magazin stellte in den Raum, dass Rosemarie Z. nur zum Schein bei Esser im Landtag angestellt sei. So habe sich ihr Ehemann – ein AfD-Mitglied aus dem Sauerland – bei Parteiveranstaltungen oft mit dem Hinweis verabschiedet, dass er die 85-Jährige nicht allzu lange allein zu Hause lassen könne.
Esser hatte dagegen stets betont, dass seine Angestellte „geistig sehr fit“ sei und im Homeoffice für ihn etwa Kleine Anfragen oder Anträge vorbereite. Der AfD-Politiker argumentierte, er tue etwas Gutes: „Gesellschaft und Parlament reden viel über Teilhabe von älteren Menschen – wenn man das dann in der Praxis umsetzt, soll es plötzlich falsch sein.“
Sechs Kontaktversuche erfolglos – Landtag kann Z. nicht erreichen
Der Landtag hatte offenbar Zweifel am Altruismus des Abgeordneten und stellte die Gehaltszahlungen an die Frau im Februar ein. Landtagspräsident André Kuper (CDU) schickte Esser parallel ein Anhörungsschreiben, in dessen Antwort der AfD-Politiker wieder auf den fitten Zustand der älteren Dame verwies und dass sie tatsächlich auch arbeite.
Das überzeugte Kuper immer noch nicht, weshalb der Landtag um ein persönliches Treffen mit Rosemarie Z. bat. Danach könne man dann schauen, ob die Gehaltszahlungen wieder aufgenommen werden, so die Landtagsverwaltung damals. Mehr als zwei Monate sind seitdem vergangen – ein Treffen mit der 85-Jährigen gab es nicht. „Die Landtagsverwaltung hat seit Ende Februar erfolglos sechs Versuche der Kontaktaufnahme zur Mitarbeiterin über den Abgeordneten unternommen“, sagte ein Landtagssprecher dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Esser beendet die Sache nun mit einem Aufhebungsvertrag. Rosemarie Z. habe sich „auf meine Rückfrage hin dazu entschieden, dass wir das Anstellungsverhältnis auflösen – was in Kürze geschehen wird“, sagte Esser dieser Zeitung. Eigentlich lief der Vertrag bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Mai. Esser sagte abschließend: „Viel Lärm um Nichts, die Anstellung war nicht rechtswidrig und auch keine Vetternwirtschaft und wird auch sonst in keinster Weise beanstandet.“