Düsseldorf – Vor einer Woche hatte der Landesvorstand der NRW-SPD Thomas Kutschaty zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagwahl 2022 gekürt. Jetzt musste der Chef der SPD-Landtagsfraktion den ersten Rückschlag hinnehmen. Im NRW-Trend des WDR-Magazins „Westpol“ kam die SPD nur noch auf 17 Prozent - ein historischer Tiefstand. Nachdem die Partei ihre Personalquerelen beigelegt hatte, hatten die Sozialdemokraten mit einem Aufwärtstrend gerechnet. „Solche Umfragewerte sind natürlich nicht schön. Das zeigt, dass wir noch jede Menge Arbeit vor uns haben. Daher: Mund abputzen, weitermachen“, sagte Kutschaty dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Personalstreit hinterlässt Spuren
Kutschatys Ernennung zur Nummer eins war der Rückzug des noch amtierenden Parteichef Sebastian Hartmann voraus gegangen. Der monatelange Streit um die Führung der Partei hat offenbar Spuren hinterlassen. Laut Westpol hält nur jeder zweite SPD-Anhänger Kutschaty für eine gute Wahl. Während NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bei der Beliebtheit von 52 auf 60 Prozent zulegen konnte, ist der designierte SPD-Parteichef vielen Bürgern noch unbekannt.
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Hartmann war von der Mehrheit der Regionalvorsitzenden der SPD zu Rückzug gedrängt worden. Der Bundestagsgeordnete aus Bornheim war erst 2018 ins Amt gewählt worden. Allerdings war Hartmanns Kandidatur mit dem Makel behaftet, im Hinterzimmer ausgehandelt worden zu sein. Kutschaty galt nach der unerwarteten Wahlniederlage im Jahr 2017 als Wunschnachfolger der früheren NRW-Ministerpräsidenten Hannelore Kraft. Im rot-grünen Kabinette hatte der Jurist das Amt des Justizministers bekleidet. Kritiker werfen Kutschaty vor, nicht für einen Neustart der Partei zu stehen. Der Fraktionsvorsitzende hält dem entgegen, dass Regierungserfahrung für einen Spitzenkandidaten nützlich sei.
Corona als Chance für den sozialen Neustart
Kutschaty sagte, er wolle jetzt „Bewegung in die Partei“ bringen. „Ich freue mich darauf, wenn es im März nach dem Parteitag damit richtig losgehen kann“, sagte der Politiker aus Essen. „Unser erklärtes Ziel dabei ist es, diese Gesellschaft wieder ins Lot zu bringen. Ein Gleichgewicht zu schaffen zwischen denen, die applaudieren und denen, die bisher von dem Applaus nichts gehabt haben“, so der Fraktionschef. Die Zeit nach Corona biete die Chance für einen sozialen Neustart. Aktionsbezogene Bewegungen – wie zum Beispiel „Fridays for Future“ oder „change.org“ stünden der Sozialdemokratie häufig näher, als es ihnen und der SPD bewusst sei. „Bis zur nächsten Landtagswahl sind es noch knapp 16 Monate. Das Rennen ist völlig offen“, erklärte Kutschaty.
"Kopf nicht in den Sand stecken"
Bei der Umfrage hatte die CDU 37 Prozent der Stimmen bekommen, die FDP 8, Grüne 24 und die AfD 6 Prozent. Die SPD ist danach nur noch drittstärkste Kraft. Ibrahim Yetim, SPD-Landtagsabgeordneter aus Moers, forderte seine Partei auf, die „gerade jetzt den Kopf nicht den Sand zu stecken“.Die SPD habe sich nach der verlorenen Landtagswahl 2017 nicht offen und schnell genug neu aufgestellt, so der Landtagsabgeordnete. Wertvolle Zeit sei „durch das Zulassen von alten Personalauswahlverfahren verloren“ worden. Der SPD müsse jetzt inhaltliche und personelle Angebote „für alle Schichten“ bieten. „Das braucht Zeit, kostet Kraft und erfordert neue Offenheit“, sagte Yetim.