Donald Trump, der US-Präsident, erachtet eine Übereinkunft zur Beilegung des Konflikts mit Teheran innerhalb der nächsten Tage als realisierbar. Zugleich sprach Trump während eines Gesprächs mit dem Fernsehsender PBS eine erneute Drohung gegen den Iran aus: Sofern kein Deal erzielt wird, müsse man wieder anfangen, den Iran „in Grund und Boden zu bombardieren“. Meldungen bezüglich einer nahenden Übereinkunft wurden von Teheran als übertrieben zurückgewiesen, mit der Erklärung, dass ein Vorschlag der USA für Verhandlungen geprüft werde. Nach Informationen des Senders CNN wird damit gerechnet, dass Teheran seine Reaktion an die pakistanischen Mediatoren im Laufe des heutigen Tages übermittelt.

Indes führte die Luftwaffe Israels den ersten Angriff seit drei Wochen in einem Vorort von Beirut durch. Dies geschah nach Inkrafttreten eines Waffenstillstands mit der proiranischen Miliz Hisbollah in der Hauptstadt des Libanon. Ein hochrangiger Befehlshaber der zur Hisbollah gehörenden Radwan-Einheit war laut israelischen Auskünften das Ziel.

Luftschlag gegen Befehlshaber der Hisbollah

Wie der TV-Sender Chadschot 13 aus Israel meldete, seien auf Grundlage israelischer Informationen der Radwan-Kommandeur Malek Balut, dessen Stellvertreter und zusätzliche Mitglieder der Gruppe getötet worden. Der Deutschen Presse-Agentur wurde aus Kreisen der Hisbollah der Tod eines Befehlshabers durch den Angriff bestätigt.

Zwischen dem Libanon-Krieg und dem Konflikt mit dem Iran besteht eine enge Verknüpfung, weil Teheran als der bedeutendste Förderer der Hisbollah eingestuft wird. Es war anfangs ungewiss, ob die jüngste Attacke die Gespräche über eine Beendigung des Iran-Kriegs beeinträchtigen würde.

Laut der Mitschrift eines telefonischen Gesprächs mit dem US-Sender PBS zeigte sich Trump zuversichtlich, eine Übereinkunft mit Teheran eventuell noch vor seiner für die nächste Woche terminierten China-Reise erzielen zu können. Er sagte, man sei „sehr nah dran“. Auf einer Pressekonferenz, die im Weißen Haus stattfand, bewertete er die jüngsten Verhandlungen als „sehr gut“. Er fügte hinzu: „Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir einen Deal machen werden“.

Iranische Antwort auf US-Initiative erwartet

Nach Berichten von Medien wartet die US-Regierung momentan auf eine Antwort Teherans auf eine unilaterale Erklärung, die 14 Punkte enthält. Ein Zweck sei es, einen Rahmen für Gespräche zu etablieren, die vorerst 30 Tage andauern und den Krieg beenden sollen. Erörtert werden laut Berichten zudem eine Milderung der US-Sanktionen, Abkommen über die Zukunft der Straße von Hormus, die strategisch bedeutsam ist, sowie eine Basis für Atomgespräche.

Jedoch hatte Ismail Baghai, der Sprecher des iranischen Außenamtes, laut der Nachrichtenagentur Isna aus dem Iran zuvor Meldungen als übertrieben dementiert, denen zufolge die beiden Konfliktparteien unmittelbar vor einer Vereinbarung stünden.

Trumps Position: Iran ohne Atomwaffen

Laut Trump gibt es Fortschritte bezüglich der amerikanischen Forderung, das Atomprogramm des Iran zu beschränken. Er erklärte im Weißen Haus, dass Teheran versichert habe, nicht nach Nuklearwaffen zu streben. Trump wird mit den Worten zitiert: „Iran darf keine Atomwaffe haben (…) und sie haben dem zugestimmt“. Eine aktuelle Bestätigung dieser Äußerung aus Teheran liegt allerdings nicht vor, wenngleich die iranische Führung seit langer Zeit versichert, ihr Atomprogramm verfolge ausschließlich zivile Absichten.

Trump fügte hinzu, dass Teheran ebenfalls in weiteren Punkten zugestimmt habe, ließ aber unklar, um welche es sich dabei handelt. Benjamin Netanjahu, der israelische Premierminister, hob hervor, dass die komplette Beseitigung von hoch angereichertem Uran aus dem Iran und die Demontage der dortigen Anreicherungskapazitäten das primäre Ziel bleibe. Mohammed Bagher Ghalibaf, der Parlamentspräsident und Verhandlungsführer des Iran, machte sich anscheinend auf der Plattform X über Trumps Zuversicht lustig. Er schrieb, die Operation Vertrauen sei fehlgeschlagen und man kehre nun zum Täuschungsmodus zurück.

US-Militär macht iranischen Tanker manövrierunfähig

Die Spannungen in der Straße von Hormus dauern an, obwohl ein amerikanischer Einsatz dort pausiert wird. Laut eigenen Informationen attackierten die US-Streitkräfte einen unbeladenen Öltanker, der die iranische Flagge führte, und machten ihn manövrierunfähig. Das zuständige Regionalkommando (Centcom) teilte auf der Plattform X mit, dass ein amerikanisches Kampfflugzeug Schüsse auf das Wasserfahrzeug abgegeben habe. Zuvor habe es Warnungen ignoriert, die amerikanische Seeblockade zu durchbrechen.

Das Schiff soll sich in internationalen Gewässern befunden haben, mit Kurs auf einen Hafen im Iran am Golf von Oman. Das amerikanische Militär betonte: „Die US-Blockade gegen Schiffe, die versuchen, iranische Häfen anzulaufen oder zu verlassen, bleibt in vollem Umfang in Kraft“.

Am Dienstagabend (Washingtoner Zeit) kündigte Trump unerwartet an, den am Montag gestarteten US-Einsatz zur Sicherung der Durchfahrt von Schiffen durch die Meerenge von Hormus „für kurze Zeit“ zu unterbrechen. Während dieser Unterbrechung von „Projekt Freiheit“ soll evaluiert werden, ob eine Vereinbarung mit Teheran möglich ist.

Infolge wechselseitiger Attacken in der Meerenge von Hormus wuchsen die Sorgen, dass die seit etwa einem Monat bestehende Waffenruhe scheitern könnte, welche von Trump kürzlich einseitig auf unbestimmte Zeit ausgedehnt worden war. Für die globale Ökonomie ist die Wasserstraße von entscheidender Wichtigkeit, insbesondere wegen der Ausfuhr von Öl und Flüssiggas aus den Anrainerstaaten des Persischen Golfs. Teheran hat den Schiffsverkehr in der Region seit Beginn des Krieges durch Angriffe und Drohgebärden fast vollständig gestoppt. (dpa/red)

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