EU-ParlamentMerkel pocht auf Erhalt der Grundrechte in Europa
Angela Merkel im EU-Parlament
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Brüssel – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Erhalt der Grundrechte wie Redefreiheit, Gleichberechtigung und religiöse Vielfalt zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklärt. „Die Grundrechte, das ist das erste, was mir in der Ratspräsidentschaft am Herzen liegt“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im EU-Parlament. Sie seien das Fundament, auf dem Europa ruhe.
In der Corona-Pandemie seien die Grundrechte zum Teil eingeschränkt worden. Das sei ein sehr hoher Preis gewesen. Ihr selbst sei die Entscheidung dazu unendlich schwer gefallen. Merkel betonte aber auch: „Eine Pandemie darf nie Vorwand sein, um demokratische Prinzipien auszuhebeln.“
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Merkel war am Mittwoch auf ihrer ersten Auslandsreise seit Beginn der Corona-Pandemie in Brüssel, um dem Europaparlament ihre Ziele während der Ratspräsidentschaft vorzustellen. Deutschland hatte den Vorsitz der 27 EU-Länder am 1. Juli für sechs Monate übernommen. (dpa)