Blankenheim – Kurz vor der Kommunalwahl im Mai bricht nun auch noch die Blankenheimer UWV-Fraktion auseinander. Hans-Theo Stoff, Landwirt aus Mülheim, verließ sowohl seine Partei als auch seine Fraktion im Streit. An der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend nahm er als fraktionsloses Mitglied teil.

Bei einer Parteiversammlung am vergangenen Samstag gelang es der UWV außerdem nicht, alle Wahlkreise zu besetzen. Zuvor hatte sich schon die Blankenheimer FDP-Fraktion im Streit aufgelöst, bei der CDU gab es zahlreiche Austritte.

Bei wichtigen politischen Themen war es in den vergangenen Jahren immer wieder vorgekommen, dass die UWV-Fraktion keine Einigkeit zeigte. So war es auch vergangene Woche, als der Gemeinderat über den Haushalt beriet. Zunächst hatte UWV-Fraktionschef Martin Croé angekündigt, dass die Unabhängigen Wähler in diesem Jahr dem Haushaltsentwurf zustimmen werde. Wenig später meldete sich Hans-Theo Stoff zu Wort. Das langjährige Ratsmitglied erklärte, dem Zahlenwerk keinesfalls zuzustimmen. Vielmehr habe die SPD recht, die manche Berechnung in dem umfangreichen Werk bezweifelte. Nach langer Debatte wurde die Beschlussfassung schließlich vertagt.

Parteischädigend

Am Samstag tagte eine Parteiversammlung der UWV. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Besetzung der Wahlkreise und die Aufstellung der Reserveliste. „Auf dieser Versammlung warf mir die Parteivorsitzende Annegret Dreimüller vor, dass mein Verhalten parteischädigend gewesen sei“, sagte Stoff. Bisher habe man bei der UWV abstimmen dürfen, wie man wolle, berichtete der Landwirt. Dies sei sozusagen das Markenzeichen beziehungsweise das Motto der UWV gewesen. Die Parteivorsitzende habe ihn jedoch aufgefordert, sein Abstimmungsverhalten zu ändern. Er habe aber angekündigt, bei seiner Ablehnung des Haushalts zu bleiben.

„Der Vorstand hat mich auf der Reserveliste nach hinten gesetzt“, sagte Stoff weiter. Angesichts all dieser Vorgänge habe er beschlossen, dass es besser sei, sich aus der UWV zurückzuziehen. Auf der Versammlung sei es der Partei nicht gelungen, alle Wahlkreise zu besetzen. „Mein Mandat im Gemeinderat behalte ich“, kündigte Stoff an. Er lasse es im Moment noch offen, ob er sich einer anderen Partei anschließen oder als parteiloser Bewerber bei der Kommunalwahl antreten werde.

„Ton macht die Musik“

„Ich fand das nicht in Ordnung, und ich war auch nicht die einzige aus der UWV, die diese Meinung vertreten hat“, erklärte Parteivorsitzende Annegret Dreimüller auf Nachfrage. Zwar habe die SPD in vielem recht gehabt. „Doch der Ton macht die Musik“, so die UWV-Vorsitzende weiter. Außerdem wolle die UWV sich „nicht erpressen lassen“. Stoff habe nämlich verlangt, auf Platz zwei, drei oder vier der Reserveliste gesetzt zu werden. Diesem Begehren sei man nicht gefolgt. Annegret Dreimüller wollte aber nicht verraten, auf welchen Platz die UWV Stoff gesetzt hatte. „Das sage ich nicht.“

Die Parteivorsitzende räumte ein, dass drei Wahlbezirke nicht besetzt wurden. „Wir führen aber noch Gespräche“, sagte sie. Demnächst solle es eine weitere Parteiversammlung geben. Dort wolle man die Lücken schließen. Den Mülheimer Wahlbezirk, für den Stoff bereits aufgestellt wurde, wolle man neu besetzen, ebenso seinen Platz auf der Reserveliste.

Noch offen ist, was mit Ratsmitglied Josef Hellendahl geschieht. Denn der UWV-Mann hat am Donnerstagabend ebenso wie der mittlerweile fraktionslose Stoff bei der Schlussabstimmung den Haushalt abgelehnt. Der verbliebene Rest der UWV-Fraktion hielt sich hingegen an die Vorgabe ihres Fraktionschefs und stimmte zu. Dreimüller: „Ich weiß nicht, warum Hellendahl so abstimmte, ich habe noch nicht mit ihm gesprochen.“