Der neugewählte Rat der Stadt Heimbach hat seine Arbeit aufgenommen und die stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
Heimbacher StadtratGleich zum Auftakt gab es Diskussionen um die Ausschüsse
Von Stephan Everling
3 min
Die beiden Stellvertreter von Bürgermeister Jochen Weiler (M.) sind Werner Bongard (l.) und Hans-Paul Kruppert.
Copyright: Stephan Everling
ANZEIGE
Arbeitsfähig ist nun auch der Stadtrat in Heimbach: Neben dem wiedergewählten Bürgermeister Jochen Weiler haben die Stadtverordneten ihre Amtseide geleistet und sind offiziell ins Amt eingeführt. Bei Weiler war es Alterspräsident Hubert Kast, seit 21 Jahren im Rat, der ihm die Eidesformel vorsprach. Er hatte ein Geschenk dabei: Ein Hufeisen soll Glück für die neue Legislaturperiode bringen.
In seiner Rede zum Amtsantritt fasste Weiler sich kurz und verzichtete auf Programmatisches. „Ich hoffe auf einen konstruktiven Schlagabtausch“, sagte er – und mahnte einen gedeihlichen Umgang miteinander an. Stattdessen ging er dazu über, die ehemaligen Ratsmitglieder zu verabschieden. Allen voran Edith Cremer (SPD), die mehr als 35 Jahre Ratsarbeit aufzuweisen hat, und Kurt-Paul Krüttgen (CDU), ebenfalls „Urgestein der Lokalpolitik“, so Weiler.
Ich hoffe auf einen konstruktiven Schlagabtausch.
Auch Holger Beck (Grüne) und Thomas Titz (FDP) wurden mit einem Geschenk verabschiedet. Mit der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister begann für den Stadtrat die Arbeit. Gewählt wurden Werner Bongard und Hans-Paul Kruppert (beide CDU). Wie viele Ausschüsse?
Der konstruktive Schlagabtausch, den Weiler sich wünschte, begann direkt danach. Die SPD hatte vorgeschlagen, lediglich die von der Gemeindeordnung vorgeschriebenen Ausschüsse einzurichten: wie Haupt-, Finanz- oder Rechnungsprüfungsausschuss. Auf freiwillige Ausschüsse solle verzichtet werden, so Fraktionschef Matthias Dürbaum, um Kosten zu sparen und die Verwaltung zu entlasten, die weniger Sitzungen vorzubereiten habe.
CDU plädiert für drei freiwillige Ausschüsse in Heimbach
Sein CDU-Kollege Thomas Schäfer schlug dagegen die Einberufung von drei freiwilligen Ausschüssen vor. Er könne die Argumentation der SPD nachvollziehen, doch so gebe es mehr Möglichkeiten, über die Berufung von Sachkundigen Bürgern mehr Meinungen aus der Bürgerschaft einzubeziehen. Auch sei es bei den anstehenden komplexen Themen von Vorteil, diese in Ausschüssen vorzubesprechen.
Der Ausschuss für Stadt- und Dorfentwicklung befasst sich künftig mit den Themen Umwelt, Natur, Bau, Planungsvorhaben, Gewerbe und Tourismus, der Gesellschaftsausschuss mit den Themen Bildung, Generationen, Jugendarbeit, Ehrenamt, Sport und Kultur, der Ausschuss für Feuerwehr- und Katastrophenschutz mit Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungshilfe.
Gemeinsame Liste der Ausschussvorsitzenden erarbeitet
Auch die AfD war bei der Besetzung der Ausschussvorsitze zu berücksichtigen. Einstimmig verabschiedet wurde der gemeinsame Wahlvorschlag der Fraktionen und Einzelvertreter, in dem Gabriele Romeis für den Vorsitz des Wahlprüfungsausschusses vorgeschlagen war.
Als Stellvertreter wurde Kevin Küpper (CDU) benannt. Es sei ein übliches Verfahren, im Vorfeld eine gemeinsame Wahlliste zu erarbeiten, betonte Bürgermeister Weiler auf Anfrage. Wenn es keinen gemeinsamen Vorschlag gebe, müsse über jeden Ausschuss einzeln abgestimmt werden.
Nach dem laut Gemeindeordnung anzuwendenden Verfahren von d'Hondt stehe der AfD ein Ausschussvorsitz zu. In den Vorgesprächen, so Küpper, habe die AfD für sich den Wahlprüfungsausschuss gewählt. Da die Partei aber nur einen Vertreter in dem Ausschuss habe, habe er die Vertretung übernommen.
Es sei kein Zeichen für eine Zusammenarbeit, machte er deutlich. „Ich finde es bezeichnend, dass die AfD den Vorsitz eines Ausschusses wählt, der nur einmal tagt und keinerlei politische Gestaltungsmöglichkeit bietet, sondern rein formaljuristisch ist“, sagte er.