Weilerswist – Das Wort „Porno“ taucht nicht auf in der Pressemitteilung, die die Weilerswister CDU-Fraktion am Mittwochmorgen versandte. Dabei standen in der außerordentlichen Fraktionssitzung am Dienstagabend genau jene schlüpfrigen Internet-Seiten im Mittelpunkt, die mit einem Dienst-Laptop ausgiebig begutachtet worden sein sollen.

Fraktionschef Hans-Peter Nußbaum hatte im Vorfeld zugegeben, der einzige Nutzer des Laptops gewesen zu sein; er stritt aber stets ab, Internet-Seiten mit pornografischen Inhalten bewusst angeklickt zu haben. Die Debatte über diese Vorfälle verlief in der Fraktion nun ruhig und sachlich, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß.

„Nach einer intensiven Diskussion wurde dem Fraktionsvorstand einstimmig das Vertrauen ausgesprochen“, heißt es dazu in besagter Pressemitteilung. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ erfuhr, enthielt sich lediglich Hans-Josef Thelen der Stimme. Er hatte Hans-Peter Nußbaum zuvor bereits den Rücktritt nahegelegt. „Der Beschluss, dem Fraktionsvorstand das Vertrauen auszusprechen, wurde von einer breiten Mehrheit gefasst, und als Demokrat werde ich ihn mittragen“, sagte Thelen dazu auf Anfrage.

Zwölf Ratsmitglieder

Von den 15 Ratsmitgliedern der CDU waren zwölf zu der Versammlung gekommen. Neben Hans-Peter Nußbaum ergriff auch der Parteivorsitzende Wolfgang Petersson das Wort, um die Parteifreunde zu informieren. Das Resultat der Debatte laut Pressemitteilung: „Die Fraktion ist der Meinung, dass die Angelegenheit »Laptop« im Wesentlichen eine private Angelegenheit des Fraktionsvorsitzenden ist, der sich strafrechtliche Verfolgung vorbehält.“ Nach Meinung der CDU sei nach dem jetzigen Wissensstand offenbar in eklatanter Weise gegen den Datenschutz verstoßen worden. Dies gelte es, rechtlich aufzuarbeiten.

Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ von mehreren Teilnehmern erfuhr, waren auch Stimmen laut geworden, die es als nicht sonderlich schlau bezeichneten, den von Viren befallenen Laptop im Rathaus zur Reparatur abzugeben. In diesem Punkt sei der Fraktionschef auch einsichtig gewesen. Manch einer deutete dies als indirektes Schuldanerkenntnis. Nußbaum habe während der Sitzung aber nicht offen zugegeben, die besagten Internet-Seiten aufgerufen zu haben.

Eine offene RechnungGesprochen wurde zudem über die Frage, wer die Rechnung über 157 Euro bezahlt, die Bürgermeister Peter Schlösser für die Instandsetzung des Laptops ausgestellt hatte. Die Rechnung ging zunächst an Parteichef Petersson, der sie zuständigkeitshalber an die Fraktion weiterleitete.

Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ erfuhr, will Hans-Peter Nußbaum von seinem Rechtsanwalt prüfen lassen, ob er zur Zahlung der Summe verpflichtet ist. Wenn ja, so hieß es aus dem Teilnehmerkreis der Sitzung, will er die Kosten selber übernehmen und nicht die Fraktion belasten.