Leverkusen – Was in dieser gemeinsamen Sondersitzung von Hauptausschuss und Bürger- und Umweltausschuss geboten wurde, war ein Stück Kommunalpolitik zum Abgewöhnen. Es war die Aufführung eines um sich selbst drehenden Politikbetriebes, dem kaum ein Zuschauer noch zu glauben vermag, dass hier die Interessen der Bürgerschaft wirklich vertreten werden.
Auf der einen Seite der einsame Anführer der Bürgerliste, der seine Mitstreiter – Ratsmitglieder wie er selbst – demütigend vor die Tür schickt, damit der Chef die Chance bekommt, allein das Wort zu führen.
One-Man-Show
Was Erhard Schoofs mit viel Fleiß erarbeitet, ist nur er selbst imstande zu verwerten, was er dann exzessiv versucht. Die Bürgerliste ist zur One-Man-Show geworden. Dass ihr dabei allein noch die Unterstützung aus der rechtspopulistischen Ecke von Pro NRW widerfährt, ist da nicht so verwunderlich.
Auf der anderen Seite die ganz große Koalition der Etablierten, denen allein der Name Schoofs als Redner oder Antragsteller reicht, um allergische Abstoßungsreaktionen hervorzurufen. Mag da kommen, was will, es kann schon nicht mehr gut sein.
Schnell eine Verknüpfung von Tagesordnungspunkten, eine mehrheitliche Begrenzung der Redezeit pro Person und die Debatte ist deutlich verkürzt, das Wegstimmen der Anträge nur noch Formsache.
Dass Zuschauer einer solchen Inszenierung schon mal die Beherrschung verlieren und sich in wüsten Beschimpfungen ergehen wie in dieser Sitzung am Montagabend, ist alles andere als schön, aber irgendwo doch nachvollziehbar.
Vertrauen zerstört
Wo Information gefragt ist, wird oftmals abgewiegelt. Wo Vertrauen ins Institutionen gebraucht ist, wird diese zerstört. Merkwürdig, dass alle, die nun von einer Gefährdung der Demokratie sprechen, stets nur den Gegner meinen. Ein Phänomen unserer Zeit.