Alle drei Monate gleichen Stadt und Avea ihre Daten ab. Aber nur, um Mehreinnahmen auszuschöpfen.
AbgabenWarum in Leverkusen die Müllgebühr automatisch steigt, aber nicht fällt
Von Thomas Käding
2 min
Leverkusens Abfallsystem – hier mit Papier-, Restmüll- und Biotonne – bietet immer wieder Anlass zu Diskussionen.
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Für Jörg Buschmann ist es ein „Bürokratie-Fallstrick“, für die Stadtverwaltung dagegen normal. Es geht um die Abfallgebühr. Die hatte sich bei den Buschmanns im September 2024 erhöht, weil die Tochter nach Abschluss des Studiums wieder eingezogen war. Allerdings blieb sie nur genau ein Jahr.
Die Stadt Leverkusen sei dann recht schnell mit einer größeren Restmülltonne zur Stelle gewesen und natürlich mit den höheren Gebühren, berichtet Buschmann. Mit Blick darauf hätte sich der Leverkusener vorstellen können, dass die Stadt die Gebühr automatisch auch wieder senkt, nachdem die Tochter im vorigen September wieder ausgezogen und sich natürlich im Leverkusener Rathaus wieder abgemeldet habe, so Buschmann. Das allerdings geschah nicht.
Eigentümer müssen Änderungen mitteilen
Warum das so ist, habe ihm dann eine Mitarbeiterin der Kämmerei erklärt, so Buschmann. Seit 2023 seien Leverkusenerinnen und Leverkusener verpflichtet, Änderungen von sich aus der Stadtverwaltung mitzuteilen. „Okay, das wussten wir nicht.“ Weil man im Rathaus offenbar davon ausgeht, dass viele diese Regelung nicht kennen, gebe es alle drei Monate einen Datenabgleich zwischen der Stadtverwaltung und dem kommunalen Entsorger Avea. Wenn dabei Haushalte auffallen, die zu geringe Gebühren bezahlen, gibt es einen neuen Bescheid von der Stadt. Falls aber jemand auffällt, der zu viel bezahlt, geschehe nichts.
Das ist nicht sehr kundenfreundlich
Buschmann hält das – in aller Zurückhaltung – für „nicht sehr kundenfreundlich“: Wenn die Stadt schon eine Erhöhungsautomatik anwende, „wäre zumindest ein Hinweis an die Kunden im gegenteiligen Fall nett“.
Aus dem Rathaus wurde das Vorgehen bestätigt – und am Freitag auch begründet: Eine kleinere Tonne oder eine geringere Abfallgebühr automatisch zu erheben, sei „nicht möglich. Hier müsste jeder Einzelfall auf Schlüssigkeit geprüft werden“, sagte eine Sprecherin in der Stadtverwaltung auf Anfrage. In der geltenden Leverkusener Abfall-Satzung sei das auch „nicht vorgesehen“. In anderen Städten werde das nicht anders gehalten. Das zeigten zum Beispiel die Abfallgebühren-Satzungen von Wuppertal und Köln.
Hauseigentümerinnen und -eigentümer seien grundsätzlich verpflichtet, Änderungen mitzuteilen. Am leichtesten sei das schriftlich. Per Brief an die Stadt Leverkusen, Fachbereich Finanzen, Postfach 10 11 40, 51311 Leverkusen. Oder per Mail an abfall@stadt.leverkusen.de