Leverkusen – Lieber kürzere Ratssitzungen, aber dafür öfter welche. Das wünscht sich Bürgerlisten-Fraktionschef Erhard Schoofs und hat bei Oberbürgermeister Uwe Richrath beantragt, die Geschäftsordnung des Rates entsprechend ändern zu lassen.
Hatten in den jüngsten Ratssitzungen zwar Schoofs selbst und der Klimalisten-Einzelvertreter Benedikt Rees mit ständigen und mitunter langen Redebeiträgen zu nahezu allen Tagesordnungspunkten einen persönlichen Hauptanteil an der Sitzungsdauer, so macht Schoofs vor allem eine überfrachtete Tagesordnung und mangelhafte Vorberatung in den Fachausschüssen dafür verantwortlich.
Unnötig unter Zeitdruck
Seine Folgerung daher: Die Verwaltung müsse dafür Sorge tragen, dass wichtige Entscheidungen im Stadtrat nicht unnötig unter Zeitdruck beraten werden müssen. „Eine gut funktionierende Demokratie lebt von einem regen Gedanken- und Faktenaustausch sowie von zahlreichen, sachbezogenen Anträgen und Verwaltungsvorlagen“, schreibt Schoofs in einem von mehreren Anträgen zum Thema. Aber eine Sitzungsdauer von mehr als acht Stunden sei „demokratie- und sachfeindlich“.
Daher müsse der Rat einfach öfter tagen, beispielsweise immer zwei Tage hintereinander und ruhig auch mal in den Schulferien. Wobei Ferien für den 80-jährigen ehemaligen Lehrer wohl ohnehin ein extrem gestriges Thema sind.
Benachteiligung beklagt
Außerdem – noch ein persönliches Anliegen – soll die Redezeitbegrenzung im Rat, die immer mit erfolgter Vorberatung in den Fachausschüssen begründet wird, aufgehoben werden. Denn zahlreiche Tagesordnungspunkte würden so kurzfristig aufgenommen, dass es keine Fachberatung dazu mehr geben könne. Das benachteilige besonders Einzelvertreter, Gruppen und kleine Fraktionen. Bei solchen Punkten seien vier Minuten Redezeit nicht angemessen, weil einfach zu kurz.
Ärger aus den hinteren Reihen: Erhard T. Schoofs (l) versucht immer wieder, sich Gehör zu verschaffen.
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Außerdem sollten Bürgeranfragen an Rat und Verwaltung ausführlich beantwortet werden und die Fragenden die Gelegenheit bekommen, in öffentlicher Sitzung Nachfragen zu stellen. Wie das in der jüngsten Ratssitzung gelaufen sei, das sei „keine Sternstunde der Bürgernähe“ gewesen, befindet Schoofs.
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Dass diese drei aktuellen Anträge von Schoofs in der kommenden Ratssitzung eine Mehrheit finden werden, ist angesichts der fast schon eingespielten Größeren Koalition von CDU, SPD und Grünen kaum zu erwarten. Dagegen hat sich längst eine meistens gemeinsam abstimmende Opposition gebildet, die sich aus Bürgerliste, AfD und Klimaliste rekrutiert.