Eine Mehrheit im Stadtrat unterstützt den Plan. Es gab allerdings auch Kritik. Nun beginnt jedenfalls die Suche nach einem Kandidaten.
Zur 725-Jahr-FeierBergneustadt will Partnerschaft mit einer ukrainischen Stadt anstoßen
Von Florian Sauer
2 min
Mit der Stadt Swjahel, dem momentan einzigen ukrainischen Mitglied im Bund der Neustädte in Europa, will Bergneustadt auf jeden Fall Kontakt aufnehmen.
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Pünktlich zum Stadtjubiläum im Mai will Bergneustadt eine sogenannte Solidaritätspartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt bekanntgeben. Das hat der Stadtrat bei seiner jüngsten Zusammenkunft auf Antrag von Christian Hoene (FDP) mehrheitlich beschlossen. Eine solche Verbundenheit steht eine Stufe unterhalb der offiziellen Städtepartnerschaft – Letztere kann sich daraus entwickeln, muss es aber nicht.
Bergneustadt soll auch nach vorne blicken
Im Rat sagte Hoene, Bergneustadt solle bei der 725-Jahr-Feier nicht nur zurück, sondern auch in die Zukunft blicken. Zugleich bedeute die Gründung einer solchen Partnerschaft mit einer ukrainischen Kommune auch das Signal, dass Bergneustadt sich nicht wegducke. Der Antrag an den Rat, den Christian Hoene zusammen mit der CDU einbrachte, schlug bereits drei ukrainische Regionen konkret vor, mit denen man sich eine Zusammenarbeit künftig vorstellen könne (siehe unten).
Eine Partnerschaft mit einer ukrainischen Kommune bedeutet auch das Signal, dass Bergneustadt sich nicht wegduckt.
Der Vorschlag kam allerdings nicht über all gut an: Während die SPD sofort ihre Unterstützung erklärte, betonte UWG-Fraktionschef Jens-Holger Pütz, aus seiner Sicht würden deutsche Kommunen die Ukraine bereits in hohem Maße unterstützen. Gespräche zur Begründung einer Solidaritätspartnerschaft halte er erst nach dem Ende des Krieges für sinnvoll. Und Wolfgang Lenz (AfD) warnte davor, „der Verwaltung noch zusätzliche Aufgaben aufs Auge zu drücken“. Wenn eine solche Partnerschaft zustande kommen sollte, dann müsse sie durch Eigeninitiative und Ehrenamt der Bürger ausgefüllt werden.
Bürgermeister Matthias Thul hielt dem entgegen, dass er den Antrag so verstanden habe, dass auf die Verwaltung außer der ersten Kontaktaufnahme auch keine weiteren Aufgabe zukommen sollten. Das bestätigte Christian Hoene ausdrücklich: „Diese Partnerschaft soll primär auf Wiederaufbauhilfe und humanitäre Unterstützung ausgerichtet und von ehrenamtlichem Engagement getragen sein.“ Die große Mehrheit im Stadtrat entschied sich letztlich für die Aufnahme der Suche nach einer ukrainischen Partnerkommune. UWG und AfD stimmten dagegen. Mehmet Pektas (FWGB) enthielt sich – er hatte zuvor kritisiert, dass das Thema nicht im Vorfeld im zuständigen Ausschuss beraten wurde.
Das sind die möglichen Kandidaten:
Die Stadt Swjahel (bis 2022 Nowohrad-Wolynskyj) ist laut der CDU/FDP-Fraktion ein möglicher Kandidat für eine Solidaritätspartnerschaft mit Bergneustadt. Das würde passen: Die etwa 55.000 Einwohner zählende Kommune im Nordwesten des Landes ist nämlich momentan das einzige ukrainische Mitglied im Bund der Neustädte Europas.
Aber auch eine Siedlung aus der Oblast Chmelnyzkyj wäre denkbar, in die Region südlich von Kiew bestehen durch Hilfsleistungen der Bergneustädter Bürgerschaft bereits Kontakte. Dritter Kandidat ist die Oblast Dnipropetrowsk im Zentralosten, die stark umkämpft und seit 2023 NRW-Partnerregion ist. Das Bergneustädter Rathaus will bis Mai einen Vorschlag machen.