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Grünes LichtEngelskirchener Rat akzeptiert das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Bücherfabrik

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Die Alte Bücherfabrik in der Engelskirchener Ortschaft Ründeroth.

Eine knappe Mehrheit der Engelskirchenerinnen und Engelskirchener hat die Chance auf Entwicklung der Industriebrache zu einem Bürger- und Gesundheitszentrum am Leben erhalten.

Eine knappe Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat sich für die Entwicklung der Alten Bücherfabrik in Engelskirchen-Ründeroth ausgesprochen.

Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde Engelskirchen ist über die Bühne gebracht, am Mittwochabend hat der Gemeinderat auch offiziell ein Häkchen hinter das Ergebnis gemacht. Dass sich eine knappe Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich für die Entwicklung der Industriebrache ausgesprochen hat, hat der Rat als Tatsache akzeptiert – einstimmig. Ob das Thema geeignet ist, die Gemeinde nachhaltig zu spalten, wie es die CDU Engelskirchen in einer Stellungnahme annimmt, muss sich zeigen.

Jetzt wird zunächst einige Monate lang an der Bewerbung um den A-Stempel gearbeitet – überwiegend hinter den Kulissen, was vielleicht zu einer Abkühlung der heiß gelaufenen Auseinandersetzung führt. Parallel will die Verwaltung, einem Vorschlag von Wolfgang Brelöhr (SPD) folgend, zu einem Arbeitskreis einladen, in dem auch alle im Rat vertretenen Fraktionen gemeinsam am Projekt Bücherfabrik arbeiten.

Unklarheiten sollen ausgeräumt und Bedenken zerstreut werden

Bürgermeister Dr. Gero Karthaus verspricht sich davon, dass dort etwaige Unklarheiten ausgeräumt, mögliche Bedenken zerstreut werden können. „Dafür muss man miteinander sprechen“, sagte er. Er betonte, dass es aus seiner Sicht nicht um Sieg oder Niederlage gehe, sondern dass das Bürgerentscheid-Ergebnis zunächst einmal nur ein Arbeitsauftrag ist. Fassungslos sei er ob der CDU-Darstellung gewesen, er persönlich spalte mit dem Projekt die Gemeinde. „Bis vor sechs Monaten war es auch das Projekt der CDU und der Grünen“, so Karthaus, der sein Angebot zum weiteren Dialog noch einmal bekräftigte.

Für die Initiatoren des Bürgerbegehrens nutzte Christoph Gissinger die Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung, um an CDU, Grüne und FDP, die das Vorhaben Bücherfabrik in der bekannten Form ablehnen, zu appellieren, das Ergebnis anzuerkennen. „Wir bitten Sie, Ihre Niederlage zu akzeptieren und nicht wie Donald Trump die eigene Niederlage zu leugnen“, sagte Gissinger.

Das Projekt Bücherfabrik soll nicht um jeden Preis erzwungen werden

Er unterstrich auch noch einmal, dass es den Initiatoren nie darum gegangen sei, das Projekt Bücherfabrik um jeden Preis zu erzwingen, sondern darum, alle möglichen Fördergelder zu beantragen. CDU, Grünen und FDP warf er vor, versucht zu haben, das Bürgerbegehren, „ein legitimes demokratisches Mittel“, mit allen „politischen Schachzügen“ zu verhindern.

Wolfgang Brelöhr (SPD) sagte, es sei wichtig, dass man der Verwaltung und anderen Fachleuten vertraue. „Jetzt sind wir in der Pflicht, weiterzumachen. Am Ende werden die Kosten entscheiden.“ Der FDP warf er vor, trotz Mehrheitsentscheidung das Projekt tot reden zu wollen – „auch wenn Sie bisher nie etwas Wichtiges zur Diskussion beigetragen haben.“ Seinen Dank an die Initiatoren des Bürgerbegehrens verband er mit dem Hinweis: „Sie mussten viel aushalten. Wir als Politiker sind daran gewöhnt, Sie nicht.“

Marcus Dräger (CDU) betonte, dass sich mehr als die Hälfte der Wahlbeteiligten gar nicht für die Abstimmung interessiert habe. Er wiederholte die CDU-Einschätzung, dass die Bürgerschaft über die Bücherfabrik-Frage jetzt in zwei Lager gespalten sei. Dennoch gab er sich versöhnlich: „Ich finde, dass wir in den letzten Monaten sachlich gerungen haben, und ich kann zusagen, dass wir gesprächsbereit sind.“

Grüne und FDP gaben keine Erklärung zum Tagesordnungspunkt ab.

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