Der neue Kämmerer Maik Thiele hat das Thema in der Kreisstadt ins Gespräch gebracht.
Erste ÜberlegungenBlitzt Gummersbach bald selbst?
Von Andreas Arnold
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Diese Anlage haben Euskirchen und Weilerswist gemeinsam angeschafft.
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Wird die Stadt Gummersbach demnächst selbst das Tempo im Stadtgebiet überwachen und Raser blitzen? Die Idee dazu stammt vom neuen Beigeordneten und Kämmerer Maik Thiele. Im Gespräch mit dieser Zeitung sagt er, dass das Thema noch ganz am Anfang stehe und keinesfalls spruchreif sei. Er sagt allerdings auch, dass ein guter Bekannter von ihm Bürgermeister in Euskirchen sei, dort mache die Stadt seit dem vergangenen Jahr genau das. Nach diesem Beispiel kann er sich das offenbar auch in Gummersbach vorstellen. In der Politik hat der Kämmerer das Thema auch platziert. In der kommenden Sitzung der AG Haushalt steht es ebenfalls auf der Tagesordnung, wie SPD-Fraktionschef Thorsten Konzelmann auf Nachfrage berichtet. Für eine Einordnung der Idee des Kämmerers ist es ihm aber noch zu früh. Dafür will er erst einmal die Arbeitsgruppensitzung abwarten.
Thiele betont, dass es ihm bei den Überlegungen nicht darum gehe, das Stadtsäckel vollzumachen. Das sei ein schöner Nebeneffekt. Vor allem aber gehe es um das Thema Verkehrssicherheit. Als mögliche Kontrollstellen nennt er den Bereich vor Schulen oder die Übergänge von Landstraßen in Ortschaften. Wie eine eigene Geschwindigkeitsüberwachung aussehen kann, will Thiele auch mit dem Oberbergischen Kreis und der Kreispolizeibehörde erörtern. „Das geht nur miteinander und auf keinen Fall gegeneinander“, sagt der neue Kämmerer. CDU-Fraktionsvorsitzender Jörg Jansen sagt auf Nachfrage dieser Zeitung, dass das Thema Sicherheit und Ordnung im Kommunalwahlprogramm der CDU verankert sei. Dazu gehöre auch das Thema „Sicherheit im Straßenverkehr“.
Einnahmen für den Haushalt sieht CDU-Fraktionschef Jansen mehr als „Nebeneffekt“
Aktuell hänge die Stadt Gummersbach bei der Geschwindigkeitsmessung am Oberbergischen Kreis, das heißt die Geräte des Kreises würden auch in Gummersbach genutzt, aber dort natürlich nicht ausschließlich. Und das Kreisgebiet sei ja ziemlich groß und biete daher sehr viele Einsatzmöglichkeiten, auch außerhalb von Gummersbach. Deshalb sei es schon eine Prüfung innerhalb der Stadtverwaltung wert, ob die Stadt mit eigenen Geräten ausgestattet werde, um auf diesem Gebiet unter Präventions- und Sicherheitsaspekten bessere Ergebnisse zu erzielen.
„Sollte die Verwaltung der Gummersbacher Politik dieses Anliegen vortragen, wird sich meine Fraktion da zunächst sicher nicht querstellen“, sagt Jansen. Der Nebeneffekt, den Haushalt der Stadt mit den Einnahmen aufzubessern, sei zwar finanziell ebenfalls zu berücksichtigen, habe aber für die Entscheidung der CDU keine hohe Priorität. Es dürfe aber auch kein haushaltärisches „Minus-Projekt“ werden. Insbesondere wenn man berücksichtige, dass Gummersbach die Geschwindigkeitsmessung des Kreises weiterhin über die Kreisumlage mitfinanziere.
Maik Thieles zitiertes Beispiel in Euskirchen läuft dort seit Herbst des vergangenen Jahres. Dort haben die Stadt Euskirchen und die Gemeinde Weilerswist eine „Blitzergemeinschaft“ gegründet und für die Überwachung eine mobile Anlage mit Anhänger beschafft, und zwar als Leasingmodell. Solche Anlagen betreibt im Oberbergischen auch der Kreis. Die mobile Anlage wird „huckepack“ zum Einsatzort gefahren und dort dann vom Anhänger gewuchtet.
Euskirchens Bürgermeister Sacha Reichelt hatte dieser Zeitung im vergangenen Jahr berichtet, dass im Rathaus nahezu wöchentlich Hinweise und Beschwerden von Bürgern eingingen, die sich über mutmaßliche Geschwindigkeitsverstöße beklagten. Da der Kreis und die Polizei nicht überall sein könnten, wolle man selbst für mehr Verkehrssicherheit sorgen, so Reichelt.